Thüringen Politikwissenschaftler: Thüringen droht wirtschaftlicher Abstieg
Thüringen ist dem Politikexperten Oliver Lembcke zufolge zum Absteiger geworden. Fachleute seien Mangelware und die finanzielle Lage sei prekär. Mit diesen Problemen müsse sich die neue Landesregierung auseinandersetzen. Die Vorgängerin bezeichnet er als historisch bedeutsam.
Nach Ansicht eines Politikexperten droht Thüringen im Vergleich der Bundesländer zum Absteiger zu werden. Wie der Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembcke im Gespräch mit MDR THÜRINGEN am Dienstag sagte, ist das Kernproblem die fehlende Leistungsfähigkeit der Wirtschaft. Fachleute seien Mangelware geworden. Mit diesem Problem müsse sich die neue Landesregierung auseinandersetzen. Das Thema Wirtschaftswachstum werde die Zukunft bestimmen, so der Politikexperte, der in Jena promoviert und zeitweise in Erfurt gelehrt hat.
Der Politikwissenschaftler Oliver Lemcke lehrt derzeit an der Universität Bochum, war zuvor in Thüringen tätig.
Ausgaben und die Einnahmen passten nicht mehr zusammen
Lembcke verwies zudem auf die finanziell prekäre Lage des Landes. Die Ausgaben- und die Einnahmenseite passten nicht mehr zusammen, die Haushaltslage 2025 reflektiere das. Sämtliche Reserven müssten eingesetzt werden, das sei eine große Hypothek.
Lembcke sagte, Thüringen sei einmal ein Erfolgsmodell gewesen - klein, aber stark und mit einer Führungsrolle unter den ostdeutschen Ländern. Das alles sei fraglich geworden. Die Zukunftsfähigkeit des Freistaates steht seiner Ansicht nach in Frage. Lembcke hat in Jena promoviert und zeitweise in Erfurt gelehrt. Jetzt lehrt er an der Universität Bochum.
Historisch bedeutsam: Minderheitsregierung über volle Regierungsperiode
Mit Blick auf die scheidende Regierung sagte Lembcke, historisch bedeutsam sei, dass Rot-Rot-Grün als Minderheitsregierung die volle Legislaturperiode durchgehalten habe. Außerdem habe eine Regierung unter der Führung der Linken ihren Schrecken verloren, vor zehn Jahren habe das noch die Gemüter erhitzt.
Insgesamt sieht Lembcke die Zeit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung differenziert. Zufrieden könnten die beteiligten Parteien mit der sozialen Infrastruktur sein, so der Politikexperte. Die Regierung habe sich unter anderem um Inklusion und Teilhabe gekümmert. Außerdem seien Schulen und Kitas gefördert und verbessert worden. Auch habe die Regierung einen Ausgleich zwischen Mobilität und Umwelt hinbekommen. Anders sieht es laut Lembcke in der Flüchtlingspolitik aus. Es habe Dauerkritik gegeben, gleich zwei Minister seien an diesem Politikbereich gescheitert.
MDR (kk/jn)
