Thüringen Doppelhaushalt in Jena mit Geld für Schulsanierung, Straßausbau, Straßenbahn geplant
Der Haushaltsentwurf der Stadt Jena für 2025 und 2026 steht zur Abstimmung im Stadtrat. Darin sind allein für nächstes Jahr Ausgaben über 468 Millionen Euro geplant. Trotz eines Defizits von 23 Millionen Euro ist der Entwurf laut Finanzdezernent Christian Gerlitz (SPD) genehmigungsfähig - dafür soll aber ein Teil der Rücklagen aufgebraucht werden. Höhere Ausgaben sind etwa im Sozial- und Gesundheitsbereich geplant.
Der Haushaltsentwurf der Stadt Jena für 2025 und 2026 liegt vor und soll nächste Woche den Stadtrat passieren. Bürgermeister und Finanzdezernent Christian Gerlitz (SPD) sagte am Dienstag, der Doppelhaushalt sei nicht ausgeglichen, aber genehmigungsfähig. Das sei nur gelungen, weil es noch Rücklagen aus "besseren Jahren" gab.
Christian Gerlitz, Finanzdezernent der Stadt Jena, sieht gute Chancen für den Haushaltsentwurf. (Archivbild)
Höhere Ausgaben bei Sozialem und Gesundheit
Laut Gerlitz stehen im nächsten Jahr geplanten Einnahmen von 445 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 468 Millionen Euro gegenüber. Für die Differenz seien unter anderem Mehrausgaben im Bereich Soziales und Gesundheit verantwortlich, die sich auf 141 Millionen Euro summieren.
Auch die Personalkosten sind demnach gestiegen, zumal es 35 Stellen mehr in der Kernverwaltung gibt. Laut Gerlitz gibt es damit 1.275 Angestellte. Zuwachs in ähnlicher Höhe gebe es auch in den städtischen Eigenbetrieben.
Kindergarten-Gebühren sollen steigen
Laut Gerlitz bleibt die Stadt auf dem "Investitionspfad". So seien im Hochbau mehr als 23 Millionen Euro angesetzt, unter anderem für die Komplettsanierung einer Schule in Lobeda-Ost. Auch für den Ausbau der Wiesenstraße und die Verlängerung der Straßenbahn im Norden der Stadt seien Millionenbeträge eingeplant.
In den nächsten zwei Jahren muss die Stadt den öffentlichen Nahverkehr mit 20 Millionen Euro bezuschussen. Der Mehrbedarf könne nicht mehr allein von der Stadtwerke-Gruppe ausgeglichen werden, zu der die Nahverkehrsgesellschaft "JeNah" gehört. Perspektivisch sind Gerlitz zufolge Einsparungen unvermeidlich. Auch um eine Anhebung der Kindergarten-Gebühren werde die Stadt wohl in der nächsten Haushaltsrunde nicht herumkommen.
Steuern sollen in Jena nicht steigen
Gerlitz rechnet nach eigenen Angaben damit, dass die Stadträte diesem Haushalt mehrheitlich zustimmen werden, zumal er die Beschlüsse der vergangenen Jahre umsetze. Dazu gehöre auch der politische Wille, dass die Stadt in den nächsten beiden Jahren die Steuern nicht erhöht.
So soll die Gewerbesteuer bei 450 Prozent bleiben, die Grundsteuer B von 495 auf 400 Prozent gesenkt werden - und auf die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftliche Betriebe erhoben wird, will die Stadt ganz verzichten. Wie Gerlitz sagte, ist der Aufwand dafür sehr groß und steht in keinem Verhältnis zu den Einnahmen. In der Stadt sind 1.275 Beschäftigte angestellt
MDR (prel/cfr)
