Schleswig-Holstein Wechsel im Finanzministerium in SH: Schneider kommt, Heinold geht
Silke Schneider ist ab dem 1. August offiziell die neue Finanzministerin von SH. Sie führt dann die Geschäfte von Monika Heinold fort, die im Juni vorzeitig ihren Rücktritt angekündigt hatte. Nach einer Sitzung des Kabinetts überreichte Ministerpräsident Daniel Günther beiden eine Urkunde.
Es sind zwei Urkunden, die Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstagmittag im Haus B des Schleswig-Holsteinischen Landtags in Kiel dabei hat. Eine überreiche er mit Wehmut, so Günther, die andere mit Freude. Dabei sind beide Urkunden für die Finanzministerin bestimmt. Denn eine geht, die andere kommt.
Heinold: Ein Bindeglied der Koalitionen
"Ich bin extrem dankbar, dass ich die Jahre gemeinsam mit dir gestalten durfte", sagte Günther in seiner Abschiedsrede. Heinold sei es gewesen, die in seiner ersten Amtszeit die Jamaika-Koalition zusammengebracht habe. Und auch in seiner zweiten Amtszeit sei es ihr Verdienst, so Günther, dass Schwarz-Grün so belastbar zusammenarbeite.
Jeder weiß, dass du verdammt große Fußstapfen hinterlässt."
— Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident
Gefasst nahm Monika Heinold die Entlassungsurkunde entgegen. Auch sie bekräftigte noch einmal die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit: "Bei uns war das Vertrauensverhältnis da, es war der kurze Draht da. Das ist etwas, das unser Land braucht, dass die, die Verantwortung tragen, das auch leben und wollen."
Mehr Zeit fürs Private
Die scheidende Finanzministerin, Monika Heinold, erhielt am Dienstag offiziell ihre Entlassungsurkunde von Ministerpräsident Daniel Günther.
Monika Heinold war seit 1996 Teil des Schleswig-Holsteinischen Landtags. In drei Kabinetten, unter zwei Ministerpräsidenten - unter Torsten Albig (SPD) einmal und unter Daniel Günther (CDU) zweimal - bekleidete die 65-Jährige jeweils den Posten der Finanzministerin. Seit 2018 war sie zusätzlich Stellvertreterin des Ministerpräsidenten.
Um mehr Zeit fürs Private zu haben, zieht sich Heinold nun von ihrem Amt und aus der Politik generell zurück. Dieser Schritt kam für viele im Kieler Landeshaus nicht sonderlich überraschend. Schon länger war über einen möglichen Abschied spekuliert worden. Der Koalition dürfte Heinold fehlen, denn sie war nicht nur Schlüsselfigur im Kabinett sondern auch eine enge Vertraute des Ministerpräsidenten.
Silke Schneider übernimmt
Ab August übernimmt Silke Schneider dann den Chefposten im Finanzministerium. Auf sie warten große finanzpolitische Herausforderungen. Unter anderem erwägen FDP und SPD eine Verfassungsklage gegen den Haushalt für das laufende Jahr. Dass sie das Amt in einer politisch schwierigen Zeit übernehme, sei ihr bewusst, so Schneider. Doch genau das habe sie gereizt - "auf Landesebene wieder mitgestalten zu können".
Sie ist nun offiziell die Finanzministerin von Schleswig-Holstein, die Juristin Silke Schneider.
Ein Platz in der Landesregierung ist für die Juristin nicht neu. Seit 2014 war Schneider zunächst Staatssekretärin im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, später im Finanzministerium unter Heinold. Zuletzt war sie als Präsidentin des Landgerichts Lübeck tätig. Wer diese Stelle künftig übernehmen wird, ist noch nicht bekannt.
Touré wird stellvertretende Ministerpräsidentin
Die Funktion als stellvertretende Ministerpräsidentin wird künftig die amtierende Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) übernehmen. Sie wolle die vertrauensvolle Zusammenarbeit der schwarz-grünen Koalition erhalten und fortführen, so Touré. Die 31-Jährige ist seit 2017 Teil des Schleswig-Holsteinischen Landtags und seit 2022 Ministerin.
Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 23.07.2024 | 14:00 Uhr
