Saarland Kramp-Karrenbauer lobt Bundeswehr-Einsatz bei Afghanistan-Evakuierungsmission
Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Einsatz der Bundeswehr bei der Afghanistan-Evakuierungsmission 2021 gelobt. Bei ihrer Aussage im Untersuchungsausschuss räumte sie aber auch Fehler ein. Es hätte schneller gehen müssen.
mit Informationen von Julia Berdin
Am Donnerstag hat Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Untersuchungsausschuss zur Afghanistan-Evakuierungsmission im August 2021 gesprochen. Seit Juli 2022 befasst sich der Ausschuss mit den Geschehnissen, soll Fehler klären und es möglich machen für die Zukunft Lehren daraus zu ziehen.
Taliban-Machtübernahme sei früher geschehen, als erwartet
Es geht auch um die Frage, ob der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan so hektisch und chaotisch hätte ablaufen müssen. Wegen der schnellen Machtübernahme der Taliban blieben damals hunderte afghanische Ortskräfte der deutschen Truppen zurück.
Kramp-Karrenbauer, die damals Verteidigungsministerin war, verwies im Untersuchungsausschuss darauf, dass die Bundesregierung Ende 2020 aufgrund von der ihr vorliegenden Informationen noch davon ausgegangen sei, dass mit einem Bürgerkriegsszenario oder einer Machtübernahme durch die Taliban deutlich später gerechnet worden sei, als dies am Ende der Fall war.
Keine "klassische Mission"
Kramp-Karrenbauer und das Verteidigungsministerium seien aber angesichts des Vormarschs der Taliban "von Anfang an die Pessimistischsten" in der Bundesregierung gewesen. Sie hätten immer wieder auf die Vorbereitung auf das Worst-Case-Szenario der Taliban-Rückkehr gedrängt, betonte die ehemalige Ministerin im Ausschuss.
Sie räumte aber auch ein, dass die womöglich nicht ausreichend passiert sei: "Ich hätte mir gewünscht, dass wir an manchen Punkten schneller gewesen wären." Die Mission habe "unter einer sich stetig verschlechterten Sicherheitslage und damit auch unter Zeitdruck" stattgefunden, betonte die ehemalige Ministerin. Die Operation sei anders gewesen als es "das klassische Lehrbuch" über Evakuierungsmissionen aussage.
Anpassung des Ortsrkräfteverfahrens hätte geholfen
Im August 2021 sollten neben den deutschen Soldatinnen und Soldaten auch die afghanischen Ortskräfte, die die Bundeswehr während ihres fast 20-jährigen Einsatzes unterstützt haben, evakuiert werden. Nach Ende der Luftbrücke blieben aber Tausende zurück oder konnten erst zu einem späteren Zeitpunkt ausreisen.
Das habe sie „sehr beunruhigt zurückgelassen“, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie gab zu bedenken, dass man mit einer früheren Anpassung des Ortskräfteverfahrens und früheren Charterflügen möglicherweise mehr Kräfte hätte evakuieren können.
Soldaten hätten das "Bestmögliche" getan
Den Einsatz der Bundeswehr bei der Evakuierung lobte Kramp-Karrenbauer aber. Die Soldatinnen und Soldaten sowie das Ministerium hätten "das Bestmögliche" aus den politischen Aufträgen und Entscheidungen gemacht und "bis zum letzten Tag, dem letzten Flieger" die Mission "mit voller Leidenschaft und mit voller Motivation" erfüllt. Für die Soldatinnen und Soldaten sei sie "sehr dankbar".
Ende November soll auch der damalige Außenminister Heiko Maas im Ausschuss befragt werden. Anfang Dezember soll mit der Befragung der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zeugenbefragung abgeschlossen werden.
Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten im Radio am 14.11.2024 berichtet.
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