Rheinland-Pfalz Freie Wähler wählen erstmals Doppelspitze
Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz haben erstmals eine Doppelspitze gewählt. Die beiden neu gewählten Vorsitzenden folgen auf den langjährigen Parteichef Wefelscheid, der wegen interner Streitigkeiten zurückgetreten war.
Bei einem Sonderparteitag in Weilerbach (Kreis Kaiserslautern) wurden Lisa-Marie Jeckel und Christian Zöpfchen am Samstag von den Freien Wählern zur neuen Doppelspitze gewählt. Für den 45 Jahre alten Zöpfchen stimmten 110 von 145 Delegierten bei 30 Nein-Stimmen, drei ungültigen Stimmen und zwei Enthaltungen. Die 31-jährige Jeckel erhielt 108 Ja-Stimmen bei 35 Gegenstimmen, einer Enthaltung sowie einer ungültigen Stimme. Beide hatten keine Gegenkandidaten.
Zöpfchen war bislang Generalsekretär der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz. Jeckel ist Bundesvorsitzende der Jungen Freien Wähler und sitzt außerdem im Landtag von Rheinland-Pfalz. Die beiden sind die Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Stephan Wefelscheid.
Weitere beschlossene Satzungsänderungen sehen künftig bis zu drei, statt bisher zwei stellvertretende Vorsitzende vor, außerdem wird der bisher vom Vorstand bestellte Generalsekretär in Zukunft von Parteitagen gewählt. Einige Delegierte übten Kritik an dem größeren Vorstand. Er führe zu steigenden Kosten und es bestehe die Gefahr, dass eine Doppelspitze sich widersprechen und damit Glaubwürdigkeit verspielen könne.
Klingelmeier neuer Generalsekretär
Zum neuen Generalsekretär wurde auf dem Parteitag Daniel Klingelmeier von der Kreisvereinigung Trier gewählt. Er erhielt 80,1 Prozent der Stimmen, kam auf 109 Ja-Stimmen bei 23 Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Als eine seiner zentralen Aufgaben nannte er die Verbesserung der internen und externen Kommunikation.
Rücktritt wegen parteiinterner Streitigkeiten
Der seit zehn Jahren amtierende Vorsitzende Wefelscheid hatte gleich zu Beginn des Parteitages seinen angekündigten Rücktritt mit sofortiger Wirkung vollzogen. Er wünsche der Partei in Zukunft viel Glück, sagte er. Wefelscheid und drei weitere Vorstände hatten Anfang Oktober ihren Rückzug angekündigt. Auslöser waren parteiinterne Streitigkeiten.
In Rheinland-Pfalz sind die Freien Wähler seit 2021 im Landtag. Aber auch dort gab es Streitigkeiten, deshalb ist die Fraktion Anfang Oktober auseinandergebrochen. Seitdem haben die Freien Wähler nur noch den Status einer Landtagsgruppe. Damit haben sie weniger Geld und weniger parlamentarische Gestaltungsmöglichkeiten.
Eine Liste für die Bundestagswahl wollen die Freien Wähler erst später bei einem weiteren Treffen aufstellen.