Hessen Einbürgerungen auf Höchststand - aber auch Bearbeitungsrückstände wachsen
In Hessen wurden im vergangenen Jahr 24.870 Menschen eingebürgert - so viele wie seit Beginn der Zählung noch nie. Gleichzeitig warten allein in Darmstadt noch rund 24.000 Anträge auf Bearbeitung.
Nach negativen Schlagzeilen um monate- und jahrelange Wartezeiten auf Einbürgerung hat das Regierungspräsidium Darmstadt am Donnerstag einen Rekord vermeldet: Im Jahr 2024 sind demnach 20.000 Einbürgerungsentscheidungen getroffen wurden, davon rund 19.000 positiv. Das sind 80 Prozent mehr als im Vorjahr - und so viele, wie seit Beginn der Zählung im Jahr 2007 nicht.
Darmstadt gilt mit seinem Zuständigkeitsbereich rund um die Rhein-Main-Metropolregion als größte Einwanderungsbehörde Deutschlands. Daher liegt die Zahl der Anträge und Entscheidungen hier weit über denen in den anderen beiden Regierungspräsidien (RP) Hessens.
Höchstwerte auch in Kassel und Gießen
Doch auch das RP Kassel und das RP Gießen vermelden Höchstwerte für das vergangene Jahr: Mit über 3.300 in Kassel und rund 2.400 in Gießen beläuft sich die Zahl der positiven Einbürgerungsentscheidungen hessenweit für das Jahr 2024 auf 24.870.
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Das RP Kassel erklärt den Anstieg in Nordhessen von rund 300 Prozent bei den Anträgen gegenüber 2020 unter anderem damit, dass viele Menschen, die seit 2015 beispielsweise aus Syrien nach Hessen gekommen sind, inzwischen so lange in Deutschland leben, dass sie die Anforderungen für die Einbürgerung erfüllen.
Änderung im Staatsbürgerschaftsrecht
Laut dem RP Darmstadt liegt der Hauptgrund für den starken Anstieg bei den Einbürgerungsentscheidungen in der im Sommer 2024 in Kraft getretenen Gesetzesänderung des Staatsbürgerschaftsrechts: Seitdem habe man sehr viele ältere Fälle – vor allem aus nicht-EU-Staaten wie der Türkei und Russland – abschließen können.
"Diese hatte das RP zwar schon länger abschließend geprüft, die betroffenen Personen konnten aber mangels Entlassung aus ihrer bisherigen Staatsbürgerschaft noch nicht in Deutschland eingebürgert werden", so ein Sprecher des RP. Das neue Staatsbürgerschaftsrecht macht diese Entlassung nicht mehr zur Voraussetzung dafür, die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen.
Außerdem habe eine Umstrukturierung in der Behörde dazu geführt, dass mehr Anträge abgearbeitet werden konnten: So sei das Personal aufgestockt worden. Fälle würden nun nach einer Eingangsprüfung nach Schwierigkeitsgrad eingeteilt und je nach Herkunftsland von unterschiedlichen Dezernaten bearbeitet. "Vergleichsweise unkomplizierte Fälle können so relativ schnell erledigt werden", erklärte der Sprecher.
Auch offene Anträge werden immer mehr
In der Vergangenheit hatte es immer wieder Beschwerden gegeben, da sich die Rückstände an unbearbeiteten Anträgen - und damit auch die Wartezeiten für Einbürgerungswillige - immer weiter erhöht hatten. Im November lag die Zahl der offenen Anträge hessenweit bei 36.000, davon 23.000 in Darmstadt.
Laut der Behörde gingen im gesamten Jahr 28.882 neue Anträge ein. Durch diesen starken Zuwachs seien auch die Rückstände noch weiter gewachsen: 24.000 Anträge warten demnach in Darmstadt aktuell weiter auf Bearbeitung.
