Hamburg Bundesregierung schließt iranisches Generalkonsulat in Hamburg
Als Reaktion auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Jamshid Sharmahd schließt die Bundesregierung alle drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland - also auch in Hamburg.
Wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte, handelt es sich zudem um die diplomatischen Vertretungen in Frankfurt am Main und München, die Botschaft des Irans in Berlin bleibt aber geöffnet. Von den Schließungen sind insgesamt 32 iranische Konsularbeamte betroffen. Sie verlieren ihr Aufenthaltsrecht und müssen ausreisen, sofern sie nicht andere Aufenthaltsgründe vorweisen können, zum Beispiel eine EU-Staatsbürgerschaft.
Härtere Reaktion als von vielen erwartet
Die Reaktion auf die Hinrichtung fällt damit härter aus als von vielen erwartet. Bisher griff die Bundesregierung nur einmal zu einer solchen Strafmaßnahme: Infolge des Angriffs auf die Ukraine wurden vier russische Generalkonsulate geschlossen - auch das in Hamburg.
Hinrichtung nach umstrittenem Prozess
Irans Justiz hatte Sharmahds Hinrichtung am Montag bekannt gegeben. Er war im Frühjahr 2023 in einem umstrittenen Prozess nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt worden. Die Bundesregierung, Angehörige und Menschenrechtler wiesen die Anschuldigungen gegen ihn vehement zurück.
Sharmahd lebte früher in Niedersachsen
Sharmahd wurde 1955 in Teheran geboren. Er kam im Alter von sieben Jahren nach Deutschland und wuchs in Niedersachsen auf, wo er in Hannover jahrelang einen Computerladen betrieb. Im Jahr 2003 zog er schließlich in die USA.
Neuer Tiefpunkt in deutsch-iranischen Beziehungen
Die ohnehin schon stark eingeschränkten deutsch-iranischen Beziehungen sind mit der Schließung der Generalkonsulate auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Die rund 300.000 Iranerinnen und Iraner in Deutschland können sich für eine konsularische Betreuung nun künftig nur noch an die iranische Botschaft in Berlin wenden.
Erst im Sommer war auch das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) an der Außenalster geschlossen worden, weil es als verlängerter Arm Teherans galt.
Dieses Thema im Programm:
NDR Fernsehen | Hamburg Journal | 31.10.2024 | 19:30 Uhr