Baden-Württemberg Mann wegen judenfeindlicher Pöbeleien in Pforzheim zu Geldstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Pforzheim hat einen Mann wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte im Mai eine Stolperstein-Verlegung in Pforzheim gestört.
Im Prozess um Volksverhetzung am Amtsgericht Pforzheim ist am Montag ein Mann zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte 165 Tagessätze zu je 15 Euro. Der Mann hatte eine Stolpersteinverlegung in Pforzheim gestört.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er bei der Veranstaltung im Mai herumgepöbelt und sich judenfeindlich geäußert hatte. Das Gericht beschloss eine Strafe von 120 Tagessätzen zu je 15 Euro, die restlichen 45 Tagessätze sind Teil der Strafe aus einem anderen Urteil wegen Körperverletzung aus dem Sommer.
Bei seiner Aussage im Prozess erklärte der Angeklagte am Montag, er könne sich an nichts erinnern. Denn er sei zu dem Zeitpunkt betrunken und bekifft gewesen. Er kündigte an, Einspruch gegen das Urteil einzulegen. Nach der Urteilsverkündung verließ er aufgebracht den Gerichtssaal.
Angehörige der Ermordeten waren bei der Stolperstein-Verlegung dabei
Bei der Stolpersteinverlegung im Mai waren Schüler und extra aus Israel angereiste Angehörige der Ermordeten anwesend. Der Fall sorgte damals über die Stadtgrenzen hinaus für Aufsehen. Stolpersteine sind kleine, im Boden verlegte Gedenktafeln, die an Menschen erinnern, die während der Nazi-Zeit deportiert und ermordet wurden oder auf andere Art und Weise durch das Nazi-Regime zu Tode kamen.
Vor dem Amtsgericht Pforzheim musste sich ein Mann wegen Volksverhetzung verantworten.
Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Volksverhetzung und erließ einen Strafbefehl, der eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen vorsah. Dagegen hat der Mann Einspruch eingelegt. Deshalb kam es zum Prozess.
Sendung am Mo., 28.10.2024 9:30 Uhr, SWR4 BW Studio Karlsruhe
