Waffen beschlagnahmt Bildeten Reservisten Wehrsportgruppe?
Die Staatsanwaltschaft Lüneburg ermittelt gegen Reservisten der Bundeswehr. Sie sollen eine rechtsextreme und bewaffnete Gruppe gebildet haben. Bei einer Razzia in drei Bundesländern wurden Waffen und Munition beschlagnahmt.
Nach einer Razzia in drei Bundesländern ermittelt die Staatsanwaltschaft Lüneburg gegen Bundeswehrreservisten, die eine rechtsextreme und bewaffnete Gruppe gebildet haben sollen. Zuvor hatte die Polizei in einem Großeinsatz mehrere Objekte mutmaßlicher Rechtsextremisten in Niedersachsen, Berlin und Nordrhein-Westfalen durchsucht, wie der "Spiegel" zuerst berichtete. Die genauen Orte nannte die Anklagebehörde nicht.
Neun Beschuldigte - darunter sechs Reservisten
Nach Angaben eines Sprechers der Staatsanwaltschaft Lüneburg geht es um den Verdacht der Bildung einer "rechtsextremistischen Wehrsportgruppe". Insgesamt gebe es neun Beschuldigte, darunter seien sechs Reservisten. Bei sieben Beschuldigten habe es Durchsuchungen gegeben, darunter waren demnach vier Reservisten.
Das Verteidigungsministerium erklärte, Ermittlungen seien bekannt, verwies aber auf die zivilen Strafverfolgungsbehörden. Unbestätigt blieb, dass unter zivilen Beschäftigten Mitarbeiter eines von der Bundeswehr beauftragten Wachschutzunternehmens und ein Feuerwehrmann sind.
Waffen, Waffenteile und Munition gefunden
Die Beamten fanden dem Sprecher zufolge Waffen, Waffenteile und Munition. Ein "nicht unerheblicher Anteil" der Waffen müsse zunächst begutachtet werden. Geprüft werden müsse die strafrechtliche Relevanz der gefundenen Waffen und der Munition. Festnahmen habe es nicht gegeben, die Verdächtigen seien männlich und 37 bis 53 Jahre alt.
Die Ermittlungen führt die Staatsanwaltschaft in Lüneburg, genauere Angaben zu den Orten der Durchsuchungsmaßnahmen oder den Beschuldigten machten die Behörden nicht.
Die eigenmächtige Bildung einer bewaffneten Gruppierung ist in Deutschland verboten. Laut Strafgesetzbuch drohen eine Geldstrafe oder bis zu zwei Jahre Haft.
Pistorius: Wachsamkeit nötig
Bereits am Donnerstag hatte das niedersächsische Innenministerium über die Ermittlungen und die Durchsuchungen berichtet. Fast 200 Polizisten seien im Einsatz gewesen und hätten "beweiserhebliche Gegenstände" beschlagnahmt.
"Wir setzen alles daran, dieser Szene keinen Fußbreit Raum zu lassen", erklärte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Das gelte umso mehr, wenn der Verdacht bestehe, dass die Verdächtigen sich bewaffnet haben könnten. Das Verfahren zeige, dass Wachsamkeit nötig sei: "Darauf sind wir eingestellt und werden auch zukünftig unmittelbar mit allem reagieren, was uns insbesondere im polizeilichen Repertoire zur Verfügung steht."