Ab September Pflegekräfte erhalten mehr Geld
Die Mindestlöhne für Pflegekräfte sollen ab 1. September in mehreren Schritten deutlich steigen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach bezeichnete die Vereinbarungen als "Mindeststandards" und einen "ersten wichtigen Schritt".
Die von der Bundesregierung einberufene Pflegekommission hat sich auf eine deutliche Verbesserung der Mindestlöhne in der Pflege verständigt. Die Anhebung soll ab 1. September dieses Jahres in drei Stufen erfolgen.
Demnach sollen die Mindestlöhne für Hilfskräfte bis Ende 2023 schrittweise von aktuell 12 auf 14,15 Euro steigen, für qualifizierte Hilfskräfte von 12,50 auf 15,25 Euro und für Pflegefachkräfte von 15 Euro auf 18,25 Euro. Rund 1,2 Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten in Einrichtungen, die unter den Pflegemindestlohn fallen.
Zusätzlicher Urlaub
Die Kommission empfiehlt außerdem, in diesem Jahr die Urlaubstage um zunächst sieben und dann für die Jahre 2023 und 2024 um neun Tage zu erhöhen - für Beschäftigte, die Vollzeit arbeiten. Beschäftigte in der Pflege haben bei einer Fünf-Tage-Woche künftig mindestens 29 bezahlte Tage Erholungsurlaub pro Jahr.
Die Regelung hat eine Laufzeit von 21 Monaten. Rund 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in Einrichtungen, die unter den Pflegemindestlohn fallen.
Dort, wo der Pflegemindestlohn nicht zur Anwendung kommt, etwa in Privathaushalten, gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn von aktuell 9,82 Euro pro Stunde. Die Bundesregierung hat sich allerdings für eine Anhebung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde ausgesprochen.
Lauterbach: "Erster wichtiger Schritt"
"Pflege- und Betreuungskräfte sind fachlich hochkompetent - das muss sich auch in der Bezahlung ausdrücken", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu den Vereinbarungen. Er hob allerdings hervor, dass es sich bei den Vereinbarungen lediglich um Mindeststandards handele. Diese seien ein "erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer fairen Entlohnung des Pflegepersonals".
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärte: "Die deutlichen Lohnsteigerungen sind eine gute Nachricht für die Altenpflegerinnen und -pfleger in Deutschland, die jeden Tag anpacken und sich um die älteren und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft kümmern." Sein Ministerium strebe an, die Vereinbarungen für allgemeinverbindlich für die Branche zu erklären.
Auch die Vorständin der Diakonie Deutschland, Maria Loheide, begrüßte die Vereinbarungen. "Für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Altenpflege ist allerdings zwingend erforderlich, die Personalausstattung zu verbessern und das Personalbemessungsverfahren konsequent umzusetzen", mahnte sie weitere Schritte an.