Hintergrund

Hintergrund Strömungen in der Linkspartei

Stand: 23.05.2008 19:15 Uhr

Die Linkspartei ist ein buntes Bündnis: Je nach Zählweise finden sich in der jungen Partei, die 2007 aus dem Zusammenschluss von PDS und WASG hervorging, mindestens vier Strömungen. Dazu kommen engagierte Arbeitsgemeinschaften, die starken Einfluss auf die Meinungsbildung innerhalb der Partei nehmen.

Die Linkspartei ist ein buntes Bündnis: Ihre politischen Strömungen beschränken sich nicht auf die häufig in Parteien zu findenden zwei Flügel nach dem Schema links-rechts oder arbeitnehmernah-arbeitgebernah. Je nach Zählweise finden sich in der jungen Partei, die 2007 aus dem Zusammenschluss von PDS und WASG hervorging, mindestens vier Strömungen. Dazu kommen engagierte Arbeitsgemeinschaften, die starken Einfluss auf die Meinungsbildung innerhalb der Partei nehmen.

Netzwerk Reformlinke

Das Netzwerk Reformlinke ist die pragmatische Strömung innerhalb der Partei "Die Linke". Die Reformlinke will die Partei für Regierungsbeteiligungen öffnen und drängt auf Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen. Die treibenden Kräfte des Netzwerks kommen vor allem aus Mecklenburg-Vorpommern, wo die Linkspartei in der Vergangenheit bereits Regierungsverantwortung übernommen hat, und aus Berlin, wo die Linkspartei im Senat mitregiert. Prominenteste Vertreterin dieser Strömung ist Petra Pau, Bundestagsabgeordnete aus Berlin.

Forum demokratischer Sozialismus

Das Netzwerk Reformlinke ist eng verbunden mit dem Forum demokratischer Sozialismus. In diesem Forum sammeln sich die "Verantwortungsethiker", die auf die Regierungsbänke drängen, um die Politik in Deutschland zu verändern. Das Forum demokratischer Sozialismus entstand aus einer PDS-Diskussionsplattform und versucht, die programmatischen Grundlagen der PDS zu bewahren und weiterzuentwickeln. Koordinatoren des Forums sind Stefan Liebich, ehemaliger Landesvorsitzender von Berlin und Caren Lay, parlamentarische Geschäftsführerin der Linkspartei in Sachsen.

Sozialistische Linke

An links-sozialdemokratische und reformkommunistische Traditionen will die Sozialistische Linke anknüpfen. Als Grundlage dienen ihr die marxistische Gesellschaftsanalyse sowie links-keynesianische Positionen alternativer Wirtschaftspolitik. Die Sozialistische Linke ist gewerkschaftlich orientiert und will sich zur Anwältin von abhängig Beschäftigten, sozial Ausgegrenzten und Benachteiligten machen. Vor der Parteifusion war sie besonders in der WASG stark vertreten. Als bekannte Vertreter gelten Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen und Jürgen Klute, evangelischer Pfarrer und Publizist aus Nordrhein-Westfalen.

Antikapitalistische Linke

In der Antikapitalistischen Linken finden sich die linken Hardliner, die politischen Kompromissen grundsätzlich kritisch gegenüberstehen und Regierungsbeteiligungen nur unter bestimmten Mindestbedingungen für tragbar halten. Die Antikapitalistische Linke kämpft vor allem gegen Privatisierungen, Kriegseinsätze und Einschnitte in die Sozialsysteme. Prominenteste Vertreterin dieser Strömung ist Sahra Wagenknecht, EU-Parlamentarierin.

Emanzipatorische Linke

Nicht als eigenständige Strömung, sondern als "Denkrichtung", die alle einschließen und auf die Diskussionskultur einwirken will, bezeichnet sich die Emanzipatorische Linke.Sie vertritt gesellschaftsliberale und emanzipatorische Standpunkte und will diese in die Diskurse der Partei hineintragen. Die Mehrzahl ihrer Fürsprecher kommt aus Sachsen, wie die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping und die Landtagsabgeordneten Caren Lay und Julia Bonk.

Zusammenschlüsse

Linkspartei-Mitglieder können Zusammenschlüsse innerhalb der Partei bilden und damit die Berechtigung erwerben, eigene Delegierte bei Parteitagen zu stellen. Bei der Linkspartei gibt es zwei Formen solcher Arbeitsgruppen: Die einen setzen sich mit bestimmten Politikfeldern auseinander, die anderen sind Speerspitzen der Strömungen. Einige Arbeitsgruppen tragen auch den Namen von Strömungen. Die Arbeitsgemeinschaften umfassen zum Teil nur einen Bruchteil der zirka 72.000 Linkspartei-Mitglieder, ihr Einfluss gilt aber als überproportional groß.

Ein solcher kleiner aber auffälliger Zusammenschluss heißt Kommunistische Plattform und ist der Strömung der Antikapitalistischen Linken zuzuordnen. Laut interner Erhebung der Linkspartei umfasst der Zusammenschluss rund 840 Mitglieder. Die Kommunistische Plattform wird vom Verfassungsschutz besonders beobachtet, der ihr vorwirft, sich offen für die Überwindung des Kapitalismus auszusprechen. Ebenfalls unter behördlicher Beobachtung stehen die rund 60 Mitglieder des Zusammenschlusses Marxistisches Forum. Weitere Zusammenschlüsse sind unter anderem die BAG Bildungspolitik, die AG Frieden und Internationale Politik und die Seniorenarbeitsgemeinschaft.

Zudem steht eine Reihe an Organisationen der Linkspartei nahe. Zu diesen zählen unter anderem der Jugendverband Linksjugend, der Studierendenverband Die Linke.SDS und die Rosa-Luxemburg-Stiftung.