Bundestag SPD-Abgeordneter Diaby kündigt Rückzug an
Karamba Diaby wird nicht wieder für den Bundestag antreten. Der Integrationsexperte der SPD ist der erste schwarze, in Afrika geborene Bundestagsabgeordnete. Er will mehr Zeit für Familie und Kleingarten haben.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle will nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Das teilte Diaby am Dienstag in einer persönlichen Erklärung mit, die tagesschau.de vorliegt. Er sei "nach monatelanger Überlegung und Abwägung" zu dem Entschluss gekommen, schreibt der SPD-Politiker an seine Partei.
Nach Michael Roth und Michelle Müntefering ist Diaby bereits der dritte SPD-Abgeordnete in diesem Jahr, der seinen Rückzug aus der Bundespolitik ankündigt. Sein Verzicht habe aber "keine politischen Gründe", so Diaby.
Er bedankte sich bei seiner Partei und hob in der Vergangenheit Erreichtes wie die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts hervor. Zuletzt hatte er sich für politische Initiativen zur Einbindung der afrikanischen Staaten und zu Kleingärten eingesetzt.
Immer wieder Ziel von Drohungen
Bundesweit bekannt wurde Diaby auch durch eine Vielzahl von Angriffen und Hassäußerungen gegen ihn - online wie offline. Erst Anfang Juni nahm die Polizei in Halle Ermittlungen wegen einer Morddrohung gegen Diaby auf. Die Drohung hatte er selbst öffentlich gemacht. Dazu schrieb Diaby, "eine neue rote Linie" sei überschritten. Er lasse sich aber nicht einschüchtern.
Schon 2011 stand der Sozialdemokrat, damals noch als Stadtrat, wegen ähnlicher Drohungen zeitweilig unter Polizeischutz. 2020 wurden die Scheiben seines Bürgerbüros in Halle beschossen. Die Staatsanwaltschaft ging allerdings nicht von einem gezielten Angriff aus. Im Mai 2023 legte ein Mann ein Feuer an dem Büro.
Mehr Zeit für Familie und Kleingarten
Diaby wurde 1961 im Senegal geboren und kam in den 1980er-Jahren als Stipendiat nach Halle in die DDR. Für die SPD zog der promovierte Geoökologe erstmals 2013 in den Bundestag ein. Dort ist er der erste Schwarze in Afrika geborene Politiker. 2021 konnte er erstmals ein Direktmandat erringen.
Nach der nächsten Bundestagswahl will Diaby mehr Zeit mit "Familie, Freunden und unserem Kleingarten" verbringen. Einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für den zwischen CDU, AfD und SPD umkämpften Wahlkreis empfahl er nicht.