Ausbau des 5G-Netzes Keine Bedenken gegen Huawei
Mehrere Staaten schließen wegen Sicherheitsbedenken den chinesischen Konzern Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes aus. In Deutschland halten Wirtschaftsminister Altmaier und Experten des Bundes das nicht für notwendig.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat keine spezifischen Bedenken gegen eine Beteiligung des chinesischen Telekommunikationsausrüsters Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Netzes. "Aber jedes einzelne Produkt, jedes einzelne Gerät muss sicher sein, wenn es in kritischen Infrastrukturen verwendet wird", sagte er der Agentur Reuters.
Wirtschaftsminister Altmaier hat nichts gegen Huawei-Produkte im 5G-Netz - so lange sie sicher sind.
Netzanbieter sollen entscheiden
Im Bereich Telekommunikation und in anderen sensiblen Bereichen müsse dafür gesorgt werden, dass kein Unbefugter in die Netze eindringen könne. Ansonsten sei es Sache der Netzanbieter, wie etwa der Deutschen Telekom, wie sie ihre Waren- und ihre Produktbeziehungen gestalteten.
Der Minister kündigte an, dass bald darüber entschieden wird, ob die Bestimmungen für die Übernahme deutscher Unternehmen durch Investoren aus Drittländern verschärft werden. Dabei werde es in erster Linie um Fragen der nationalen Sicherheit und der kritischen Infrastrukturen gehen. Weniger entscheidend sei die Frage, ab welcher Höhe des Beteiligungskaufs der Staat Eingriffmöglichkeiten erhalten solle. Die Bundesregierung sei "in den letzten Zügen", hier zu Anpassungen zu kommen.
Bundesamt hat laut "Spiegel" keine Bedenken
Wie der "Spiegel" berichtet, sieht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) keine konkreten Beweise für einen Spionageverdacht gegen den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei. Die Behörde spreche sich daher gegen einen Bann des Unternehmens etwa beim anstehenden Aufbau der neuen 5G-Mobilfunknetze aus. "Für so gravierende Entscheidungen wie einen Bann braucht man Belege", sagte BSI-Präsident Arne Schönbohm dem Nachrichtenmagazin. Diese lägen seiner Behörde nicht vor.
Das 5G-Netz in Deutschland soll bald aufgebaut werden.
Der chinesische Konzern ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster. In mehreren Ländern war Huawei zuletzt allerdings eine zu große Nähe zu den Behörden in Peking vorgeworfen worden. Die USA drängen Berichten zufolge ihre Verbündeten aufgrund von Sorgen um die Cybersicherheit dazu, Huawei-Technik nicht zu verwenden. Telekommunikationskonzerne in mehreren Ländern, darunter Großbritannien, Neuseeland und Australien, verzichten auf Huawei-Technik.
Telekom prüft noch
Die Deutsche Telekom überprüft angesichts der Debatte ihre Zusammenarbeit mit Zulieferern. "Wir bewerten derzeit unsere Beschaffungsstrategie neu", teilte Europas größter Telekomkonzern mit. Die Telekom nehme die globale Diskussion "sehr ernst". Bereits jetzt arbeite der Konzern nicht nur mit einem Anbieter zusammen, sondern kaufe Netzwerkelemente bei Ericsson, Nokia, Cisco wie auch Huawei.