Doktorarbeit der Ministerin Giffey und der Plagiatsvorwurf
Sollte Familienministerin Giffey ihren Doktorgrad nach den Plagiatsvorwürfen verlieren, will sie von ihrem Amt zurücktreten. Um welche Arbeit geht es? Und was wirft man ihr eigentlich vor?
Was wird Giffey vorgeworfen?
Die Freie Universität Berlin überprüft Plagiatsvorwürfe gegen Franziska Giffey. Die Familienministerin reichte 2009 eine Doktorarbeit ein und promovierte ein Jahr später. Laut Internetseite "VroniPlag" wurden bisher auf "76 von 205 Seiten Plagiatsfundstellen dokumentiert". Dies entspreche einem Anteil von 37,1 Prozent aller Seiten, heißt es auf der Seite der Aktivisten. Als die Vorwürfe im Februar bekannt wurden, war davon die Rede, dass "wörtliche und sinngemäße Übernahmen nicht kenntlich gemacht worden sein sollen". In anderen Fällen habe die Verfasserin zudem Aussagen ganz oder teilweise mit Quellen belegt, "die dem Anschein nach willkürlich gewählt" seien oder mit denen sich die dazugehörigen Textstelle nicht ausreichend belegen lasse.
Um was geht es in Giffeys Arbeit?
Giffey promovierte im Bereich Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Die Dissertation trägt den Titel "Europas Weg zum Bürger - Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft". Bei der Arbeit werde dargestellt, was in der Politikwissenschaft und seitens der Europäischen Kommission unter "europäischer Zivilgesellschaft" und deren Partizipation im Kontext demokratischer Legitimation und einer transnationalen europäischen Öffentlichkeit verstanden werde, heißt es in der Zusammenfassung der Arbeit.
Wann soll es ein Ergebnis der Untersuchungen geben?
Die Universität prüft die Dissertation seit Februar. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen sein. Eine genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer sei derzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen mit der in solchen Verfahren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssten, sagte ein Universitätssprecher der Nachrichtenagentur dpa.
Was sagt Giffey zu den Vorwürfen?
Giffey sagte im Februar, sie selbst habe die FU schon vor einiger Zeit um eine offizielle Prüfung ihrer Dissertation gebeten. Sie habe die Arbeit "nach bestem Wissen und Gewissen verfasst". Im Mai sagte sie auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin: "Für mich ist eine anonyme Internetplattform nicht der Ort, der die Entscheidung trifft, sondern meine Universität, an der ich diese Dissertation geschrieben habe."
Jetzt schrieb Giffey in einem Brief an die SPD-Interimsvorsitzende Malu Dreyer laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung": "Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen."
Was bedeuteten Plagiatsvorwürfe für Politiker in der Vergangenheit?
Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sowie die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan verloren ihre Doktorgrade oder gaben sie freiwillig auf. Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer führt seinen Doktorgrad nach Bekanntwerden von Ungereimtheiten nicht mehr. Bei Ursula von der Leyen bestätigte die Medizinische Hochschule Hannover den Doktorgrad trotz handwerklicher Fehler.