Corona-Pandemie Einreiseregeln bis Ende Mai verlängert
Wer aus dem Ausland nach Deutschland einreist, muss auch weiterhin einen 3G-Nachweis vorlegen. Die Regierung verlängerte die Verordnung, die am Donnerstag ausgelaufen wäre, bis zum 31. Mai.
Für Urlaubsrückkehrer gelten vorerst weiterhin Corona-Regeln bei der Einreise nach Deutschland. Das Bundeskabinett beschloss, die entsprechende Verordnung bis 31. Mai zu verlängern - sie wäre sonst an diesem Donnerstag ausgelaufen.
Damit bleibt es dabei, dass alle ab zwölf Jahren bei Einreise über einen 3G-Nachweis als geimpft, genesen oder getestet verfügen müssen.
Quarantänepflicht für Hochrisikogebiete bleibt bestehen
Auch wenn die aktuelle Omikron-Virusvariante weniger schwere Krankheitsverläufe zur Folge habe, sei bei einer weltweit weiterhin dynamischen epidemischen Situation die Ausbreitung neuer Varianten mit stärker krankmachenden Eigenschaften nicht unwahrscheinlich, erläuterte das Gesundheitsministerium die Entscheidung.
Die Verordnung sieht darüber hinaus für Rückkehrer aus Hochrisiko- oder Virusvariantengebieten weiterhin Quarantänepflichten vor - auch wenn diese de facto derzeit nicht anzuwenden seien. Denn aktuell wird laut der entsprechenden Liste des Robert Koch-Instituts (RKI) kein Land von der Bundesregierung als ein solches Gebiet eingestuft. Die Regelungen bleiben aber bestehen, da nicht gänzlich ausgeschlossen werden könne, dass sie erforderlich werden.
Info-SMS bei Einreise entfällt
Von Freitag an entfällt aber die Informations-SMS zu Corona-Bestimmungen in Deutschland, die Mobilfunkbetreiber Einreisenden auf das Handy schicken mussten. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und ausreichend alternativen Informationsquellen sei dies entbehrlich. Das Versenden verursache bei den Netzbetreibern hohe monatliche Kosten bei geringer nachgewiesener Nutzung - alleine rund 400.000 Euro für SMS an Einreisende mit ausländischen Mobilfunkbetreibern.