Mögliche Blockade der Straße von Hormus Obama warnt den Iran
Die USA verschärfen im Streit mit dem Iran über die Straße von Hormus den Ton: Präsident Obama warnte laut einem US-Medienbericht, ein Blockade der für Öltransporte wichtigen Meeresenge würde eine "rote Linie" überschreiten. Die EU steht unterdessen vor einem Ölembargo gegen den Iran.
US-Präsident Barack Obama hat dem Iran laut einem Medienbericht eine ungewöhnlich scharfe Warnung zukommen lassen. Falls die Regierung in Teheran tatsächlich wie angedroht die Öltransporte im Persischen Golf unterbrechen sollte, wäre damit eine "rote Linie" überschritten, hieß es laut "New York Times" in einer Botschaft über "geheime Kommunikationskanäle" an den geistlichen Führer Ajatollah Ali Chamenei.
Die Straße von Hormus gilt als zentral für die Weltwirtschaft. Ein Großteil der globalen Ölversorgung muss durch dieses Nadelöhr. Die iranische Führung hatte zuletzt gedroht, im Falle eines internationalen Ölembargos die Straße von Hormus zu schließen.
US-Militärs haben in den vergangenen Wochen mehrfach mit Aktionen gedroht, falls der Iran seine Drohung wahr machen sollte. Man werde "Schritte unternehmen und die Wasserstraße wieder öffnen", sagte Generalstabschef Martin Dempsey. Allerdings gibt es innerhalb der US-Regierung auch Kräfte, die bezweifeln, dass Teheran tatsächlich zur Tat schreitet.
EU will Ölembargo
Die Europäische Union wird ein Ölembargo gegen den Iran beschließen. Sie hat den Zeitpunkt des Inkrafttretens jedoch noch nicht festgelegt. Nach Angaben von Diplomaten wollen die Außenminister der 27 EU-Staaten am 23. Januar den Stopp der Öleinfuhren aus dem Iran beschließen. Ebenso soll es schärfere Sanktionen gegen iranische Banken geben.
Vor allem Italien und Griechenland wollen möglichst lange Übergangsfristen, weil bis zu 14 Prozent ihrer Öleinfuhren aus dem Iran kommen. EU-Diplomaten sagten, es gebe bisher noch keinen Konsens über das Datum des Inkrafttretens von Maßnahmen. Allerdings gebe es Anzeichen dafür, dass man sich auf einen Zeitraum von sechs Monaten zwischen der Entscheidung und Anwendung einigen könnte.
Die UN-Vetomacht Russland will ungeachtet ihrer Sorgen um das iranische Atomprogramm keine neuen Sanktionen mittragen: Das höchste Gremium der Vereinten Nationen werde sich nicht mit der Urananreicherung im Iran beschäftigen. Eine erste UN-Resolution gegen den Iran hatte Russland noch unterstützt.
Iran will wieder verhandeln - aber nicht über Kernfragen
Die iranische Führung zeigt sich im internationalen Disput über ihr Atomprogramm gesprächsbereit, verweigert sich in Kernfragen aber weiter Kompromissen. Zugleich sprach sich der Iran für eine Wiederaufnahme der internationalen Atomverhandlungen im Nachbarland Türkei aus. "Unsere türkischen Freunde wollen die kommenden Atomgespräche in Istanbul abhalten und das begrüßen wir", sagte Parlamentspräsident Ali Laridschani.
Bereits vor einem Jahr hatten in der Türkei Gespräche stattgefunden. Sie wurden aber wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt. Der Iran lehnte es ab, die Urananreicherung zu stoppen. Das ist ein zentrales Anliegen der 5+1-Gruppe, die sich aus den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie aus Deutschland zusammensetzt.