Strafmaßnahmen gegen Zarif US-Sanktionen gegen Irans Außenminister
Die US-Regierung führt ihre Strategie des "maximalen Drucks gegen den Iran" fort. Mit Außenminister Zarif ist ein weiterer prominenter Vertreter des Landes mit Sanktionen belegt worden. Er selbst nannte die Strafmaßnahmen wirkunglos.
Im Konflikt mit dem Iran haben die USA einen weiteren prominenten Namen auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Die Regierung von Präsident Donald Trump belegte den iranischen Außenminister Mohammed Javad Zarif mit Strafmaßnahmen. So sei das Vermögen Zarifs in den USA eingefroren worden, teilte das Weiße Haus mit.
Zur Begründung hieß es, Zarif sei das internationale Gesicht des iranischen Regimes. Er führe die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken an.
Chamenei bereits auf der Liste
Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Außenminister dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen. Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Zarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen.
"Genug ist genug, hat Präsident Trump heute entschieden", hieß es nun. "Zarifs Büro funktioniert als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers." Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen.
Weiter hieß es aus Washington, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Zarif weiterhin reisen. Man würde sich weiter an die Verpflichtungen unter den entsprechenden UN-Vereinbarungen halten.
Zarif reagiert mit Sarkasmus
Zarif bezeichnete die gegen ihn verhängten Sanktionen als "wirkungslos". Er und seine Familie hätten keinerlei Besitz außerhalb des Irans, erklärte er auf Twitter. "Danke, dass Sie mich als so eine große Bedrohung ihrer Agenda wahrnehmen", schrieb er in offenbar sarkastischem Tonfall. Die Begründung der US-Regierung für die Sanktionen sei, dass er der wichtigste Sprecher des Irans auf der Weltbühne sei. "Ist die Wahrheit wirklich so schmerzhaft?", fragte er.
Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal mit dem Iran ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.
Vom "Patrioten" zum "Frontmann einer Mafia"
Zarif gilt als einer der Architekten des Atomdeals. Für die Verhandlungen galt er als prädestiniert: Der 59-Jährige besitzt einen Doktortitel in Politologie von der Universität Denver und spricht perfekt Englisch. Von 2002 bis 2007 war er Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, wo er schon damals mehrere inoffizielle Treffen mit US-Politikern hatte.
Im Zuge der Verhandlungen für das Abkommen entwickelten Zarif und sein damaliger US-Kollege John Kerry eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, was angesichts der jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den beiden Ländern bemerkenswert war. Der Demokrat Kerry nannte Zarif einen "Patrioten".
Trumps Regierung hingegen hat kein gutes Wort für den Diplomaten übrig. So bezeichnete Außenminister Mike Pompeo Zarif und den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani im Februar auf Twitter als "Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia".