Syrien-Gespräche Hängepartie am Genfer See
In Genf ist die Delegation von Syriens Machthaber Assad eingetroffen - aber nach wie vor ist unklar, welche Regime-Gegner an den Syrien-Gespräche in der Schweiz teilnehmen werden. ARD-Korrespondet Peter Steffe erklärt im Interview, wer am Genfer See und im Hintergrund die Fäden zieht.
tagesschau.de: Warum verzögert das syrische Oppositionsbündnis den Beginn der Genfer Gesprächen?
Peter Steffe: Es ist nicht ganz ersichtlich, warum das Bündnis diese Taktik einschlägt. Das syrische Oppositionsbündnis lässt anklingen, dass es auf eine Antwort der Vereinten Nationen wartet, wie man sich von UN-Seite den Verlauf der Gespräche vorstellt. Mein Eindruck ist, dass die Vertreter der Opposition unsicher sind, wie sie gegenüber den Vertretern der syrischen Regierung auftreten sollen und welche Forderungen sie erheben wollen.
Oppositionsvertreter sagen zwar immer wieder, dass humanitäre Korridore eingerichtet werden sollen und das Bombardement von zivilen Wohngebieten beendet werden müsse - erst dann könnten Gespräche aufgenommen werden. Das sieht für mich aber eher nach einer Übung im Schattenboxen aus, um sich mit dieser Maximalforderung alle Optionen offen zu halten.
Peter Steffe leitet das ARD-Hörfunkstudio in Kairo. Zu seinem Berichtsgebiet gehört natürlich Ägypten, aber auch der gesamte arabische Raum von Libyen bis Oman und von Syrien bis zum Südsudan.
tagesschau.de: Wer hat welchen Einfluss auf das Bündnis?
Steffe: Saudi-Arabien hat sicher großen Einfluss. Die saudische Regierung hatte es im Dezember geschafft, mehr als 100 Vertreter der unterschiedlichen oppositionellen Gruppierungen in Riad zu versammeln. Nach tagelangen Diskussionen formierte sich dann das Bündnis, das jetzt mit 15 Vertretern an den Genfer Gesprächen teilnehmen soll.
Womöglich haben diese Vertreter ihre Aufgabe noch nicht ganz verstanden. Der federführende Sondergesandte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, hatte ja die Devise ausgegeben, man wolle ohne jegliche Vorbedingung verhandeln. Daran scheinen sich die Oppositionellen aber nicht zu halten. Wir erleben in Genf also eine Hängepartie. So wird der offizielle Beginn immer weiter nach hinten geschoben, um der Opposition Zeit einzuräumen, um von Riad nach Genf zu fliegen.
tagesschau.de: Ist de Mistura der richtige Mann?
Steffe: De Mistura hat immerhin erreicht, dass die Gespräche noch nicht abgesagt wurden. Er hat es geschickt vermieden, einen der Beteiligten vor den Kopf zu stoßen. Zum Beispiel hat er versprochen, die Namen der Eingeladenen nicht zu veröffentlichen, woran er sich bis dato gehalten hat. Für diese vertrauensbildende Maßnahme will er jetzt natürlich eine Gegenleistung, was er aber so nie sagen würde.
Syrische Kurden als wichtiger Player
tagesschau.de: Welche Gruppen und Gruppierungen sind im syrischen Oppositionsbündnis vertreten?
Steffe: Darüber gibt es so gut wie keine gesicherte Information. Unter anderem sollen zwei kurdische Vertreter an den Genfer Gesprächen teilnehmen. Damit könnte die russische Strategie aufgegangen sein. Russland hatte im Vorfeld versucht, die Zusammensetzung der Delegation zu beeinflussen, denn die PYD als politischer Vertreter der syrischen Kurden ist ein wichtiger Spieler.
Die PYD kontrolliert im Norden Syriens einen breiten Streifen zwischen Mittelmeer und der irakischen Grenze. Die PYD hat sich aber in der Wahrnehmung anderer Oppositioneller disqualifiziert, weil sie mit dem Assad-Regime auch kooperiert haben. Auch die Türkei ist gegen eine Teilnahme der PYD, da diese enge Verbindungen zur PKK hat, gegen die die türkische Armee derzeit im Südosten des Landes vorgeht.
tagesschau.de: Was muss passieren, damit die Gespräche doch noch stattfinden?
Steffe: Alle, die im Hintergrund die Fäden ziehen, müssen noch einmal Druck aufbauen: Russland, Saudi-Arabien und natürlich die USA, wie auch die Türkei und der Iran. Ich bin jedoch nicht allzu optimistisch, ob es heute Abend tatsächlich zu einer ersten Zusammenkunft kommt.
Dabei muss man sich allerdings von der Vorstellung befreien, dass syrische Oppositions- und Regierungsvertreter an einem Tisch miteinander verhandeln. Die jeweiligen Gespräche finden in getrennten Räumen statt. Wenn also eine Delegation später anreist, ist das nicht tragisch.
Staatengemeinschaft verfolgt ambitionierten Plan
tagesschau.de: Was lässt sich angesichts von solch komplizierten Strukturen überhaupt am Verhandlungstisch erreichen? Ist es realistisch, dass in 18 Monaten in Syrien frei gewählt wird?
Steffe: Die Vereinten Nationen verfolgen mit den Punkten der UN-Resolution 2254 einen ambitionierten Plan. Am allerwichtigsten ist es sicherlich, eine Waffenruhe auszuhandeln. Allerdings: Terroristen wie die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front oder der sogenannte Islamische Staat dürften kaum dazu zu bewegen sein, sich an ein solches Verhandlungsergebnis zu halten. Alle weiteren Schritte wie die Bildung einer Übergangsregierung oder eben auch Wahlen sind erst möglich, wenn die Waffen schweigen. Das wird schwierig genug.
Das Interview führte Ute Welty, tagesschau.de