UN-Bericht zu Syrien "Folter und illegale Hinrichtungen"
Die syrische Armee und die mit ihr verbündeten Shabiha-Milizen begehen laut einem Bericht der UN systematisch Kriegsverbrechen. Auch die Rebellen machen sich demnach dieser Verbrechen schuldig, wenn auch in weit geringerem Ausmaß. Unterdessen gab es einen Sprengstoff-Anschlag in Damaskus.
In Syrien werden Kriegsverbrechen nach Erkenntnissen unabhängiger Ermittler nicht allein vom Assad-Regime begangen, sondern auch von der bewaffneten Opposition. Allerdings sei das Ausmaß der von Rebellen verübten Mordtaten deutlich geringer als die systematischen und zielgerichteten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von Regierungstruppen und den mit ihr verbündeten Schabiha-Milizen verübt werden. Ein besonders trauriges Beispiel für die Gewalt sei das Massaker von Hula, bei dem Regierungstruppen etwa 100 Zivilisten ermordeten, von denen fast die Hälfte Kinder gewesen sein sollen.
Das geht aus einem Bericht der unabhängigen Syrienkommission des UN-Menschenrechtsrates hervor. Darin werden Fälle von Folter, sexueller Gewalt und willkürlichen Verhaftungen dokumentiert. Insgesamt habe sich die Menschenrechtslage in Syrien in Folge des eskalierenden Bürgerkrieges in den vergangenen Monaten dramatisch verschlechtert.
Anschläge in Damaskus
Unterdessen gehen die Kämpfe in Syrien mit unverminderter Härte weiter. In Damaskus detonierte ein Sprengsatz im Hochsicherheitsviertel der Hauptstadt. Die Explosion ereignete sich in der Nähe eines Armeegebäudes und eines Hotels, in dem die UN-Beobachter untergebracht sind. Zu dem Anschlag bekannte sich die Freie Syrische Armee.
Auch in Aleppo wird weiter gekämpft. Bei Gefechten zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wurden laut Medienberichten allein gestern 48 Menschen getötet. UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos setzte sich in Damaskus dafür ein, Versorgungsrouten für die in Syrien leidende Zivilbevölkerung zu öffnen.
Die syrische Luftwaffe bombardierte nach Angaben von Oppositionellen mit Kampfjets den Ort Azaz im Norden des Landes. Dabei starben nach bislang unbestätigten Angaben bis zu 30 Menschen.
Syrien droht Ausschluss aus OIC
Derweil droht Syrien ein Ausschluss aus der Organisation Islamischen Staaten (OIC). Ein Gipfeltreffen der Staaten in Mekka "befürwortet die Suspendierung" der Mitgliedschaft des Landes, hieß es in der Abschlusserklärung. Begründet wird diese Entscheidung unter anderem mit dem gescheiterten Friedensplan des inzwischen zurückgetretenen Syrien-Gesandten Kofi Annan sowie damit, dass Syrien weiterhin versuche, den Konflikt militärisch in den Griff zu bekommen.
Die Führung von Staatschef Baschar al Assad wird in dem Text zudem aufgefordert, die Gewalt in Syrien umgehend zu beenden. Ein Verantwortlicher im saudi-arabischen Außenministerium sagte, einige Delegationen seien der Ansicht, dass die Erklärung der OIC noch weiter gehen und Assads Rücktritt fordern müsse. Offenbar lehnen nur der Iran und Algerien einen Ausschluss Syriens ab. Als wichtigster Verbündeter hatte der Iran bereits am Montagabend dieses Vorhaben abgelehnt, als die OIC-Außenminister beim Vorbereitungstreffen eine Suspendierung Syriens forderten.