Nach einem Monat im Amt Ägyptens Premier Schafik erklärt Rücktritt

Der ägyptische Ministerpräsident Schafik hat sich nun doch dem Druck der Demokratiebewegung gebeugt und ist zurückgetreten. Der frühere Luftwaffengeneral war Ende Januar vom damaligen Präsidenten Mubarak ernannt worden. Nun soll Ex-Verkehrsminister Scharaf eine neue Regierung bilden.

Ägyptens Ministerpräsident Ahmed Schafik ist nach Angaben der Armee zurückgetreten. Der Militärrat nahm nach eigenen Angaben ein entsprechendes Gesuch des Regierungschefs an. Mit der Bildung einer neuen Regierung sei der ehemalige Verkehrsminister Essam Scharaf beauftragt worden, teilte das Militär mit.

Noch am Vorabend hatte Schafik erklärt, sich nicht den Forderungen der Demokratiebewegung beugen zu wollen. "Ich bleibe im Amt, so lange der Militärrat nicht anders entscheidet", sagte er in einer lebhaften Live-Diskussion im ägyptischen Privatfernsehen OTV.

Schafik, ein ehemaliger Luftwaffengeneral, war am 29. Januar dieses Jahres vom damaligen Präsidenten Hosni Mubarak ernannt worden. Mubarak hatte am 11. Februar nach 18-tägigen Massenprotesten der Demokratiebewegung die Macht abgeben müssen.

Demokratiebewegung ruft zu neuer Großkundgebung auf

Seitdem übt der Militärrat - der mit dem Oberkommando der ägyptischen Streitkräfte identisch ist - die oberste Regierungsgewalt aus und leitet die Geschicke des Landes. Das Gremium hatte kurz nach der Machtübernahme das Kabinett Schafik als zivile Übergangsregierung bis zu den nächsten Wahlen bestätigt. Diese sollen innerhalb von sechs Monaten stattfinden.

Die Demokratiebewegung, die für Freitag erneut zu einer neuen Großkundgebung auf dem Tahrir-Platz in Kairo aufgerufen hat, hält jedoch die Übergangsregierung für untragbar. Sie sei immer noch zu sehr von Persönlichkeiten der Mubarak-Ära geprägt.