Sarkozy zu Besuch in Moskau Russland lehnt EU-Beobachter für Georgien ab
Im Auftrag der EU ist Frankreichs Präsident Sarkozy nach Moskau gereist, um im Georgien-Konflikt zu vermitteln. Eines seiner Ziel: EU-Beobachter sollen im Krisengebiet die Anwesenheit russischer Truppen unnötig machen. Doch der russische Präsident Medwedjew lehnte ab.
Gleich zu Beginn seiner neuen Vermittlungsbemühungen im Kaukasus-Konflikt hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy einen Rückschlag erlitten. Russland lehnt eine separate Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien ab. Im Auftrag der Europäischen Union wollte sich Sarkozy als amtierender Ratspräsident bei Russlands Präsident Dimitri Medwedjew dafür einsetzen, dass rasch mehrere hundert EU-Beobachter in Georgien stationiert werden.
Ein Sprecher des russischen Außenministeriums, Andrej Nesterenko, erklärte aber kurz nach der Ankunft des Franzosen in Moskau, eine Beobachtermission der EU würde nur unnötig die internationalen Beobachtungsmissionen fragmentieren, die heute schon von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den Vereinten Nationen durchgeführt würden.
OSZE-Polizeitruppe statt EU-Beobachter?
Das Ziel Sarkozys ist es, dass sich die russischen Truppen wie vereinbart vollständig aus den sogenannten Pufferzonen um die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien, also aus dem georgischen Kernland, zurückziehen. Mit einer Stationierung von EU-Beobachtern würde nach Einschätzung von EU-Vertretern die Rechtfertigung für die anhaltende Präsenz der russischen Truppen entfallen. Die russische Regierung betrachtet die Anwesenheit ihrer Soldaten in Georgien als Sicherheitsmaßnahme.
Das russische Außenministerium warb hingegen für eine Polizeimission der OSZE in den Pufferzonen. An dieser Polizeitruppe solle sich auch die Europäische Union beteiligen, hieß es.
Sarkozy ist mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach Moskau gereist. Im Anschluss wollen sie nach Georgien weiterfliegen, um dort mit Pärsident Michail Saakaschwili zu sprechen.