Interview mit Rohstoff-Experte Kristian Lempa "Aus dem Fluch kann ein Segen werden"
Öl, Diamanten oder das Coltan-Erz - der Reichtum im Boden kommt bei den Menschen in Afrika nicht an. Über „Transparenz im Rohstoffsektor“ beraten sich momentan Entwicklungshelfer und Regierungsvertreter aus Zentralafrika in Kamerun. "Einige Länder handeln beispielhaft", sagt Kristian Lempa im Interview mit tagesschau.de.
tagesschau.de: Herr Lempa, Länder, in denen es wertvolle Bodenschätze wie Gold, Öl oder Diamanaten gibt, sind oft bitterarm. Warum eigentlich?
Lempa: Das liegt sicherlich daran, dass es den Ländern nicht gelingt, den Rohstoffreichtum für ihre Entwicklung umzumünzen. Oftmals ist das wirtschaftliche Umfeld in Afrika nicht gegeben. Die großen Summen, die bei Rohstoffen im Spiel sind, bergen das Risiko von Konflikten. Zudem sind die Anreize groß, eine Industrie aufzubauen, aber nicht in Bildung oder Gesundheitssysteme zu investieren. Dadurch ist das Konfliktpotenzial sehr hoch. Das nennen wir auch "Paradox of Plenty" oder Ressourcenfluch.
tagesschau.de: Was verstehen Sie unter Ressourcenfluch?
Lempa: Ressourcenfluch heißt, dass Rohstoffreichtum eigentlich kein Reichtum ist, sondern in vielen Fällen zu einer ausbleibenden Entwicklung der Wirtschaft des Landes geführt hat. Teilweise wirkt sich das negativ auf staatliche Institutionen aus. Denn die Herausforderung für eine Regierung, die selbst noch in der Entwicklung ist, ist sehr hoch, wenn Rohstoffe gefunden werden. Die Regierungen stehen plötzlich vor sehr großen Geldmitteln und können nicht damit umgehen. Ihnen fehlen die Verwaltungsstrukturen. Da kann es schnell passieren, dass Fehler gemacht werden.
tagesschau.de: Was genau heißt das?
Lempa: Wenn zum Beispiel in einem kleinen Land wie Sierra Leone Öl gefunden wird, ändert sich alles im Land. Ölfirmen, viele Menschen und Unmengen von Geld kommen plötzlich ins Land. Die Preise steigen, es kann zur Inflation kommen. Die Dörfer in der Nähe der Rohstoffquellen müssen die zusätzlichen Menschen versorgen und kämpfen gleichzeitig mit Arbeitslosigkeit, Prostitution, der Aidsproblematik. Es gibt keine Schulen, sondern gewaltsame Konflikte. Und dann sehen die Menschen wie der große Öltanker vor ihrer Küste vorbeifährt mit Öl im Wert von 100 Millionen Dollar.
tagesschau.de: Was kann die Entwicklungshilfe tun, damit der Rohstoffreichtum bei der Bevölkerung ankommt?
Lempa: Ein Beispiel: Im Kongo wurde zusammen mit der Regierung ein Zertifizierungs-System entwickelt, das es möglich macht, das Roh-Erz Coltan vom Handy zurück in die Mine zu verfolgen. Damit soll sichergestellt werden, dass in den Minen bestimme Standards eingehalten werden und zum Beispiel keine Kinderarbeit, keine Umweltverschmutzung und keine Finanzierung des Militärs möglich ist.
tagesschau.de: Vor der Küste Westafrikas wurde gerade ein neues Ölfeld gefunden. Geht der Ressourcenfluch weiter?
Lempa: Ich denke nicht. Es gibt positive Beispiele wie Liberia. Was dort passiert, stimmt mich sehr positiv. Dort ist die Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf sehr daran interessiert, den Rohstoffreichtum für die Entwicklung des Landes einzusetzen und die Korruption zu bekämpfen.
tagesschau.de: Wie sieht ihre Politik konkret aus?
Lempa: In Liberia wurden die Abbauverträge mit den Bergbauunternehmen sehr gut nachverhandelt. Die Regierung hat sich dafür die Hilfe ins Land geholt, die sie brauchte, und sie hat sich die nötige Zeit dafür genommen. Der Stahlhersteller Arcelor Mittal wurde verpflichtet, einen Entwicklungsfonds für die Bewohner im Umkreis der Eisenerz-Mine in Nimba County aufzusetzen. Die Bevölkerung kann jetzt zu Arcelor Mittal in ein Komitee gehen und sagen: Wir brauchen in unserem Dorf eine neue Schule und möchten das gerne aus diesem „Community Development Fund“ finanziert haben.
In der liberianischen Verfassung sind diese Fonds jetzt verankert. Das heißt, es muss für jeden neuen Vertrag so einen Fonds geben. Der Ressourcenfluch ist also nicht deterministisch. Er kann eintreten, aber er kann auch durch entsprechende Politik und Governance-Modelle in einen Segen umgewandelt werden. Der Ressourcenfluch ist keine Sackgasse.
tagesschau.de: Was müssen die Regierungen nach einem Rohstofffund tun?
Lempa: Die Regierungen müssen relativ schnell entscheiden, welche Steuern erhoben werden und wie die Bohr-Konzessionen vergeben werden sollen. Und letztlich wie die Bevölkerung an den Einnahmen beteiligt wird, um den Fund in eine nachhaltige Entwicklung zu verwandeln. Das sind zum Teil sehr komplizierte Fragen, die auch transparent gemacht werden müssen.
tagesschau.de: Reicht Transparenz da aus?
Lempa: Transparenz heißt, dass Informationen zur Verfügung gestellt werden. Man muss aber auch die Institutionen im Land so stärken, dass sie die Informationen auch nutzen können. Wir nennen das Empowerment. Die Parlamente müssen gestärkt werden, damit sie ihre Kontrollfunktion gegenüber der Regierung wahrnehmen können. Die Steuerverwaltung muss nicht nur transparent, sondern auch verständlich sein. Menschen, die bedroht sind von massiven Rohstoff-Abbauaktivitäten, die aber nie zur Schule gegangen sind, kann man nicht mit einer superkomplizierten dreiseitigen Excel-Tabelle konfrontieren. Das sind nur Informationen für die Elite.
Man muss die Texte handhabbar und lesbar machen für die einfache Bevölkerung. Man muss zum Beispiel die Bergbau-Gesetzgebung und die darin enthaltenen Rechte der Bevölkerung in einer verständlichen Sprache aufbereiten. Das ist entscheidend, damit die Menschen im Dialog an der Entwicklung der Gesellschaft teilhaben können.
Das Interview führte Kolja Robra für tagesschau.de