Lissabon-Vertrag nimmt weitere Hürde Auch Polen sagt nun Ja zum reformierten Europa

Nach dem positiven Votum der Iren zum Lissabon-Vertrag will nun auch Polens Staatspräsident seine Unterschrift unter das Reformwerk setzen. Kaczynski wolle den Vertrag am Sonntag unterzeichnen, sagte ein Sprecher. Einzig die tschechische Ratifikation stünde dann noch aus.

Polens Staatschef Lech Kaczynski will am Sonntag seine lang erwartete Unterschrift unter den EU-Reformvertrag setzen. Ein Sprecher des Präsidenten in Warschau teilte mit, Kaczynski werde "sein Versprechen halten". Der Präsident werde die Ratifizierung des Vertrages wahrscheinlich am frühen Sonntagabend nach der Rückkehr von einer Reise in den Vatikan abschließen.

Kaczynski hatte in der Vergangenheit mehrfach gesagt, er werde den Lissabon-Vertrag unterzeichnen, wenn die Iren dem Vertragswerk bei einem zweiten Referendum zustimmen. Am vergangenen Wochenende hatten 67 Prozent der Wahlberechtigten dort mit Ja gestimmt.

Tschechiens Unterschrift steht noch aus

In Tschechien hält Präsident Vaclav Klaus seine Unterschrift dagegen weiter zurück, weil er ein Urteil des Verfassungsgerichts in Prag abwarten will. Ministerpräsident Jan Fischer zeigte sich bei einer Schaltkonferenz mit der EU-Kommission gestern zuversichtlich, dass sein Land den Vertrag bis Ende des Jahres ratifiziert. "Europa muss sich keine Sorgen machen", sagte er. Kommissionspräsident José Manuel Barroso drückte aufs Tempo: Er wünsche noch in diesem Monat Klarheit über das Schicksal des Vertrages, sagte er.

Sowohl in Polen als auch in Tschechien haben die Parlamente den EU-Reformvertrag bereits ratifiziert. Der Vertrag von Lissabon soll die EU mit 27 Mitgliedstaaten handlungsfähiger und demokratischer machen. Er muss in jedem Land ratifiziert werden, damit er in Kraft treten kann.