Neue EU-Kommission Bekommt Oettinger das Energieressort?

Günther Oettinger geht offenbar als Energiekommissar nach Brüssel. Der CDU-Politiker solle Andris Piebalgs nachfolgen, melden mehrere Nachrichtenagenturen. Olli Rehn, bisher Erweiterungskommissar, löse Joaquín Almunia als Wirtschaftskommissar ab. Almunia wiederum wechsele ins Wettbewerbsressort.

Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger soll offenbar in der künftigen EU-Kommission das Energieressort erhalten. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Diplomatenangaben. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sei damit den Wünschen der Bundesregierung entgegengekommen, die für den CDU-Politiker ein wichtiges Wirtschaftsressort gewollt habe und an Wirtschaft und Finanzen oder Energie interessiert gewesen sei.

Der bisherige deutsche Vertreter in der Kommission, der SPD-Politiker Günter Verheugen, hatte das Industrieressort inne. Wirtschaft, Finanzen und Währung geht nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters an den bisherigen Erweiterungskommissar Olli Rehn. Der Finne löse den Spanier Joaquin Almunia ab, der ins Ressort Wettbewerb wechsle. Die beiden Posten zählen zu den mächtigsten innerhalb der Kommission, die in vielen Bereichen Vorschläge für die gemeinsame Politik der EU macht.

Günther Oettinger soll in Brüssel Günter Verheugen (SPD) ablösen.

Europaparlament muss Ernennung zustimmen

Der neuen EU-Kommission gehören 13 Konservative, acht Liberale und sechs Sozialdemokraten an. Neun der 27 EU-Staaten haben Kandidatinnen für die neue Brüsseler Behörde ernannt. Damit sitzt künftig eine Frau mehr als derzeit in der Kommission. Zwölf der Nominierten gehören erstmals der Kommission an. Der portugiesische Kommissionspräsident José Manuel Barroso muss in Absprache mit den Mitgliedstaaten über den Zuschnitt der Ressorts und die Verteilung der Aufgaben unter den Kandidaten entscheiden. Deren Ernennung muss dann noch vom Europaparlament gebilligt werden, bevor die neue EU-Kommission im Februar ihr Amt antreten kann.

In der vergangenen Woche hatten sich die Staats- und Regierungschefs bereits auf die britische Labour-Abgeordnete Catherine Ashton als Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik geeinigt. Der bisherige belgische Regierungschef Herman Van Rompuy wurde zum ersten ständigen Ratspräsidenten der EU berufen.