Plan des Nahost-Quartetts Die Road Map - Fahrplan für den Frieden
Als das Nahost-Quartett 2003 einen gemeinsamen Friedensplan vorlegte, wurden international viele Hoffnungen in diese "Road Map" gesetzt. Der Plan skizzierte den Weg zu einem Friedensabkommen und der offiziellen Gründung eines palästinensischen Staates. Die wichtigsten Forderungen auf einen Blick.
Unter dem Titel "Road Map" legte das so genannte Nahost-Quartett - die USA, die Vereinten Nationen (Uno), die Europäischen Union (EU) und Russland - im Mai 2003 erstmals einen gemeinsamen Friedensplan vor. Er benennt klare Voraussetzungen für eine Rückkehr zum Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern.
Die Voraussetzungen
Die Palästinenser müssen demnach die Gewalt sofort beenden und ihre Institutionen demokratisch reformieren.
Die israelische Führung bestätigt in einer "eindeutigen Erklärung" ihre Verpflichtung auf die Vision zweier Staaten, nämlich dass ein "unabhängiger, lebensfähiger, souveräner Palästinenser-Staat" in Frieden und Sicherheit neben Israel existiert.
Die Palästinenser-Behörde beginnt mit "nachdrücklichen, gezielten und wirksamen Maßnahmen gegen alle, die terroristisch vorgehen, und mit dem Ziel, terroristisches Potenzial und Infrastruktur zu zerstören". Dazu gehört, alle illegalen Waffen einzuziehen.
Israel zerstört sofort alle Außenposten jüdischer Siedlungen, die seit März 2001 errichtet wurden, und stoppt die Ausweitung aller Siedlungen im Westjordanland und dem Gaza-Streifen.
Parallel zur "umfangreichen Verbesserung der Sicherheitslage" zieht sich die israelische Armee Schritt für Schritt aus Gebieten zurück, die sie seit dem 28. September 2000, dem Beginn des Palästinenser-Aufstandes für einen eigenen Staat, besetzt hat.
Der Zeitplan
Ursprünglich sah die Road Map folgenden Zeitplan vor:
In Phase 1 (die damals bis Dezember 2003 gehen sollte) wird der Terror eingestellt, das palästinensische Leben normalisiert sich, in den Autonomiegebieten kommt es zu politischen Reform und Wahlen. Israel zieht sich aus den Autonomiegebieten zurück und stoppt den Siedlungsausbau.
In Phase 2 (die 2004 beginnen sollte) wird ein unabhängiger palästinensischer Staat gegründet. Über den Friedensplan wird auf einer internationalen Konferenz verhandelt. Die Einhaltung des Friedensplans unterliegt anschließend internationaler Kontrolle.
In Phase 3 (nach ursprünglicher Planung zwischen 2004 und 2005) wird eine zweite internationale Konferenz abgehalten. Der Friedensprozess und die nachbarschaftlichen Beziehungen werden dauerhaft geregelt. Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern endet. Die Beteiligten treffen eine Vereinbarung über den Granzverlauf, den Status von Jerusalem, die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel und die Zukunft der Siedlungen. Arabische Staaten stimmen den Friedensverträgen mit Israel zu.