Außenminister einig über Truppenstärke im Libanon EU will fast 7000 Soldaten bereitstellen
Truppen aus der Europäischen Union werden mit bis zu 7000 Soldaten "das Rückgrat" der Friedenstruppe im Libanon bilden. Darauf einigten sich die EU-Außenminister in Verhandlungen mit UN-Generalsekretär Annan. Zudem setzte sich der UN-Generalsekretär mit seinem Wunsch durch, dass Italien ab Februar 2007 die Führung der Mission übernehmen wird. Der italienische Ministerpräsident Romani Prodi gab unterdessen bekannt, dass die ersten Truppen bereits am Dienstag in den Libanon aufbrechen könnten.
Von Michael Becker,MDR-Hörfunkkorrespondent Brüssel
UN-Generalsekretär Kofi Annan war sichtlich zufrieden. Bis zu 7000 Soldaten haben ihm die Europäer in Brüssel für die UN-Friedenstruppe im Libanon zugesagt - und damit immerhin die Hälfte von dem, was Annan insgesamt bekommen möchte. "Wenn man alles zusammen zählt, dann stellt Europa das Rückgrat für die Truppe,“ meinte Annan.
Jetzt wird es darauf ankommen, in welchem Umfang sich auch noch andere Länder in der ganzen Welt an der UN-Truppe beteiligen - allen voran arabische Länder. Aber der Beitrag aus Europa war das wichtigste Element. "Jetzt können wir damit beginnen, eine glaubwürdige Truppe zusammenzustellen,“ sagte Annan.
Gezerre um Führung der Truppe
Der Weg dahin war nicht eben leicht gewesen. In den vergangenen Wochen hatten sich die meisten EU-Länder sehr schwer getan, klare Zusagen zu machen. Kofi Annan war nicht zuletzt deshalb nach Brüssel gekommen, um den EU-Außenministern genau zu erklären, was die Soldaten erwartet, die sie in den Libanon schicken sollen. Wichtig dabei: Die Terrororganisation Hisbollah soll von der libanesischen Armee entwaffnet werden. "Die UN-Soldaten gehen nicht da rein, um die Hisbollah zu entwaffnen, das will ich ganz klar sagen" , so Annan.
Doch klar ist auch: Die Entwaffnung der Hisbollah bleibt der riskante Punkt der Mission. Annan setzt auf eine politische Lösung. Doch ob es die gibt, steht auf einem anderen Blatt. Um die Führung des Einsatzes gab es ein gewisses Gezerre zwischen den Franzosen und Italienern.
Das Rennen haben nun die Italiener gemacht. Sie sollen das Kommando im Frühjahr 2007 von den Franzosen übernehmen. Die Regierung in Rom hatte sich angeboten und dafür 3000 Soldaten in Aussicht gestellt. Von den Franzosen dagegen war in den vergangenen Tag so gut wie nichts zu hören. Erst am Vorabend der Konferenz hatte Präsident Chirac 2000 französische Soldaten angekündigt und erneut die französische Führung beansprucht. Jetzt bekam er von UN-Generalsekretär Annan eine Abfuhr.
Keine deutschen Bodentruppen
Deutschland will sich mit Marine-Einheiten beteiligen. Bodentruppen sollen nicht entsandt werden. Aufgabe der Deutschen soll sein, "mit Hilfe dieser maritimen Möglichkeiten die Waffenlieferungswege für die Hisbollah im Libanon zu entsenden,“ erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Einzelheiten des deutschen Einsatzes sind aber noch vage. Sie sollen frühestens in der kommenden Woche geklärt werden.
Außerdem beteiligen sich die Spanier mit mehreren hundert Soldaten, genau so wie die Belgier, Finnen und Polen. Annan reist nun weiter nach Israel und in den Libanon. Jetzt geht es darum dafür zu sorgen, dass die Waffenruhe hält, bis die UN-Truppe in der Region ist.