Atomkonflikt mit Teheran EU bekräftigt UN-Sanktionen gegen Iran

Die EU-Außenminister haben die Umsetzung der UN-Sanktionen gegen Iran beschlossen. Luxemburgs Außenminister Asselborn warnte jedoch davor, im Atomstreit mit Teheran allein auf Sanktionen zu setzen. Die Tür für Verhandlungen müsse offen bleiben. Auch Außenminister Steinmeier sprach sich dafür aus.

Die EU-Außenminister haben bei ihrer Tagung in Brüssel beschlossen, die im Atomstreit mit Iran von der Uno beschlossenen Sanktionen umzusetzen. Dazu gehören Handels- und Reisebeschränkungen sowie finanzielle Sanktionen gegen iranische Unternehmen und bestimmte Personen

Allerdings warnte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn davor, allein auf Sanktionen zu setzen, um Teheran zur Einstellung seines Atomprogramms zu bewegen. "Ich denke, im Iran gibt es Bewegung (in dieser Frage). Dort geschehen derzeit interessante Dinge", sagte Asselborn. "Wir müssen die Tür (für Verhandlungen) wirklich offen halten." Für ihn sei es bezeichnend gewesen, dass der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen habe und US-Außenminister Robert Gates den Saal dabei nicht verlassen habe.

Rückkehr zu Verhandlungen vielleicht doch möglich?

Auch der EU-Ratspräsident, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, sah in Laridschanis Rede ein Signal für das Interesse Teherans, Verhandlungen fortzusetzen. "Wir werden jetzt zu prüfen haben, ob die Vorschläge, die aus dem Iran angekündigt sind, die Rückkehr zum Verhandlungstisch ermöglichen", so Steinmeier.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana wiederum dämpfte zu hohe Erwartungen an eine Wende bei der iranischen Position. "Der Iran weiß, was wir von ihm erwarten", sagte Solana. Dennoch bezeichnete auch er das Treffen mit Laridschani als gut. Dieser hatte am Wochenende in München einen möglichen Verzicht auf die umstrittene Urananreicherung in seinem Land angedeutet.