Prodi-Vorschlag zur EU Gruppe von Kernstaaten soll Reformen voranbringen

Der Sieger der Parlamentswahlen in Italien, Romano Prodi, hat sich für die Beschleunigung der EU-Reformen durch eine Kerngruppe von Ländern ausgesprochen. Er wünsche sich ein Bündnis von "Ländern, die einer gemeinsamen Europa-Politik am entschlossensten" Vorrang einräumten, sagte Prodi der britischen Wochenzeitung "Sunday Times".

Großbritannien gehört nicht zu EU-Kernstaaten

Dies beinhalte nicht nur eine enge Beziehung zu Deutschland und Frankreich, sondern auch zu Belgien und Luxemburg. Italien, Frankreich, Deutschland und Spanien könnten an der Spitze der EU Reformen in die Wegen leiten, ohne dabei andere Mitgliedstaaten auszuschließen, sagte Prodi, der bis 2004 Präsident der Europäischen Kommission war. Großbritannien hingegen könne schwerlich zu den EU-Kernstaaten gehören, da es eine von der EU unabhängigere Politik verfolge.

Die Diskussion über die EU-Verfassung will Prodi nach der französischen Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr fortsetzen, berichtete die "Sunday Times" weiter. Eine überarbeitete vereinfachte Verfassung könne dann zeitgleich mit den EU-Parlamentswahlen 2009 zur Abstimmung gestellt werden. Die EU-Verfassung wurde bislang von 14 Ländern ratifiziert, scheiterte jedoch in Frankreich und in den Niederlanden in Volksabstimmungen.