Einweihung der Frontex-Zentrale EU rechnet mit Zunahme illegaler Einwanderung
Die europäische Grenzschutz-Agentur Frontex wird sich künftig nicht über mangelnde Aufgaben beklagen können. "Es steht nicht zu erwarten, dass der Migrationsdruck nachlässt", sagte EU-Innenkommissar Frattini bei der Einweihung der neuen Zentrale der Agentur in Warschau.
Die EU rechnet mit einer Zunahme der illegalen Einwanderung im Sommerhalbjahr. "Es steht nicht zu erwarten, dass der Migrationsdruck nachlässt", sagte EU-Innenkommissar Franco Frattini bei der Einweihung der neuen Zentrale der europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex in Warschau. Neben den südeuropäischen Ländern, in die vor allem Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten zu gelangen suchen, ist die Ostgrenze der Europäischen Union ein weiterer Einsatzschwerpunkt von Frontex. Frattini verwies darauf, dass sich bis zum Jahr 2050 die Zahl der Einwohner in den 50 ärmsten Ländern von 800 Millionen auf 1,7 Milliarden mehr als verdoppeln werde.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble forderte, die Zusammenarbeit beim Einsatz gegen die illegale Einwanderung weiter zu intensivieren. Die Agentur Frontex habe seit ihrer Gründung im Oktober 2005 bereits "gezeigt, dass sie die EU-Mitgliedsländer bei dieser Aufgabe wirksam unterstützen kann".
Frontex wächst
Frontex' neue Zentrale ist einem Hochhaus mit 40 Etagen im Zentrum von Warschau untergebracht, wo die Agentur 3000 Quadratmeter angemietet hat. Zuvor war sie vorübergehend im polnischen Innenministerium untergebracht. Die Zahl der Frontex-Mitarbeiter soll noch in diesem Jahr von 78 auf 140 steigen. Das Jahresbudget liegt bei 22,2 Millionen Euro.
Die EU-Mitgliedstaaten sind aufgefordert, Frontex durch Personal- und Sachmittel zu unterstützen. So stellt Deutschland zur Überwachung der EU-Außengrenzen je nach Bedarf bis zu vier Hubschrauber bereit, die mit Nachtsichtgeräten ausgerüstet sind. Zwei Hubschrauber waren im vergangenen Jahr in Spanien mehrere Wochen im Einsatz.