Gespräche in Wien Keine Einigung im Atomstreit zwischen EU und Iran

Im Atomstreit mit Iran haben EU-Vertreter keine Annäherung erzielen können. Die Gespräche wurden nach kurzer Zeit beendet. Nächster Stichtag ist Montag: Dann will die Atomaufsichtsbehörde IAEO entscheiden, ob der UN-Sicherheitsrat mit Teherans Atomprogramm befasst wird.

Beim Treffen zwischen EU-Vertretern und dem iranischen Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani ist in Wien keine Einigung im Atomstreit erzielt worden. Das teilte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit. Steinmeier betonte, die Gespräche hätten in einer "sehr kritischen Phase" stattgefunden. Die EU habe auf ihrer Forderung nach einer völligen Suspendierung der Urananreicherung durch den Iran als Voraussetzung für neue Verhandlungen bestanden.

An dem Gespräch nahmen außer Steinmeier die Außenminister Frankreichs und Großbritanniens teil. Auf Wunsch der iranischen Führung waren die Minister der so genannten EU-Troika am Wiener Sitz der Atomaufsichtsbehörde IAEO zusammengetroffen.

Am Montag will die IAEO darüber entscheiden, ob der UN-Sicherheitsrat in den Konflikt eingreifen und den Forderungen der internationalen Gemeinschaft Nachdruck verleihen soll. Wichtigste Grundlage hierfür ist ein Bericht von IAEO-Chef Mohamed ElBaradei, nach dem ein militärisches Atomprogramm Irans nicht auszuschließen sei. Zwischenzeitlich war unklar, ob die jüngste Entwicklung Einfluss auf den IAEO-Terminkalender haben wird.

Iran will nicht auf Uran-Anreicherung verzichten

Iran lehnt es bisher ab, freiwillig auf die Anreicherung von Uran im eigenen Land zu verzichten. Diese Technik ist ein heikler Punkt im Brennstoffkreislauf: Je nach Anreicherungsgrad kann Uran - wie Iran erklärt - für die Stromgewinnung oder - wie von der internationalen Gemeinschaft befürchtet - für Waffen eingesetzt werden. Iran hatte die Arbeiten an diesem Teil seines Atomprogramms mehr als zwei Jahre lang ausgesetzt. Während dieser Zeit versuchten die drei EU-Staaten eine Einigung mit der Islamischen Republik.

Vor kurzem erklärten sie ihre Gespräche aber für gescheitert und verständigten sich mit den USA sowie den iranischen Verbündeten China und Russland auf eine Einschaltung des UN-Sicherheitsrats. In Reaktion darauf nahm Iran seine Arbeiten an der Urananreicherung wieder auf.