Widerstand gegen EU-Verfassung EU-Referenden: "Non", "Nee" und Absagen (07.06.05)

Am Ende half alles Werben nicht: In Frankreich und den Niederlanden erteilte die Bevölkerung der Verfassung eine Absage - auch aus Gründen, die nichts mit dem Projekt an sich zu tun hatten. Kurz darauf sagte die Regierung in London das geplante Referendum ab. Die Zahl der Ablehnungen dürfte noch wachsen.

Am Ende half alles Werben nicht: In Frankreich und den Niederlanden erteilte die Bevölkerung der Verfassung eine Absage - auch aus Gründen, die nichts mit dem Projekt an sich zu tun hatten. Kurz darauf sagte die Regierung in London das geplante Referendum ab.

"Non"

Ausgerechnet das EU-Gründungsmitglied Frankreich war das erste Land, in dem die EU-Verfassung scheiterte. Die Appelle von Staatspräsident Jacques Chirac fruchteten nicht: Knapp 55 Prozent der Franzosen lehnten im Referendum das "Grundgesetz Europas" ab. Das Nein bringe EU-Gründungsmitglied Frankreich in eine "schwierige Lage", sagte Chirac. Zwei Tage später wurde in Paris die Regierung umgebildet.

Franzosen sagen "Non" zur EU-Verfassung

"Nee"

Nur kurz drauf erteilten auch die Niederlande, ebenfalls Gründungsmitglied der EU, der EU-Verfassung eine Absage. Diese fiel sogar noch deutlicher aus als in Frankreich. Rund 61 Prozent der Niederländer stimmten im Referendum gegen das Vertragswerk. Ministerpräsident Jan Peter Balkenende äußerte sich enttäuscht, kündigte aber an, das an sich nicht bindende Votum zu respektieren.

Überwältigende Mehrheit gegen EU-Verfassung

"No point in proceeding"

Der jüngste Schlag gegen den Ratifizierungsprozess kam aus dem Vereinigten Königreich: Großbritannien werde vorerst nicht wie geplant 2006 eine Volksbefragung zur Verfassung abhalten, teilte Außenminister Jack Straw mit.

"Volksabstimmung im Moment sinnlos"