Anti-Terror-Konzept vorgestellt Annan warnt vor Gefahr durch Biowaffen
UN-Generalsekretär Annan hat vor der Vollversammlung seine Strategie zum Anti-Terror-Kampf vorgestellt und vor der Gefahr durch Biowaffen gewarnt. Diese seien für Terroristen leichter zugänglich als Atomwaffen. Zugleich mahnte er die Einhaltung der Menschenrechte im Anti-Terror-Kampf an.
UN-Generalsekretär Annan hat vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen eine neue Strategie zum Kampf gegen Terrorismus vorgestellt. Darin warnte er vor allem vor der Gefahr durch Biowaffen in der Hand von Extremisten. Biologische Kampfstoffe seien die ärgste und zugleich am meisten unterschätzte Terrorgefahr, heißt es in den 32-seitigen Bericht.
Biologische Waffen seien viel leichter zugänglich als Nuklearwaffen, warnte Annan. Für letztere gebe es einen Vertrag gegen die Weiterverbreitung, für Biowaffen fehle dagegen eine klare Strategie, um ihren Missbrauch zu verhindern. Notwendig sei ein Forum, das Regierungen, Industriebetriebe, Wissenschaftler, Gesundheitsexperten und Sicherheitsbeamte zusammenbringe, um sicherzustellen, dass die Fortschritte der Gentechnik nur zum Nutzen der Menschheit eingesetzt würden. Die Vereinten Nationen seien bereit, ein solches Forum in die Wege zu leiten.
Annan: Menschenrechte verteidigen
Annan machte bei der Vorstellung der Strategie außerdem deutlich, dass Voraussetzung für eine effektive Anti-Terrorismus-Strategie die Verteidigung der Menschenrechte sei. Dies gelte für Terroropfer genauso wie für Terrorverdächtige und jene, die von den Folgen des Terrors betroffen seien. Die Staaten müssten sicherstellen, dass bei allen Anti-Terror-Maßnahmen internationales Recht eingehalten werde.
Laut Annan gehört zu einer sinnvollen Anti-Terror-Strategie, dass die Menschen davon abgehalten werden, Zuflucht im Terror zu suchen oder ihn zu unterstützen. Von größter Bedeutung sei auch, die zunehmende Nutzung des Internets für Terrorzwecke zu verhindern.
Uno streitet noch über Definition von Terrorismus
Die Vollversammlung in New York nimmt nächste Woche ihre Beratungen über den Bericht auf. Auf einem UN-Gipfel im September 2005 hatten Politiker aus aller Welt Annan damit beauftragt, Vorschläge für eine Anti-Terror-Strategie auszuarbeiten. Beim Thema Terror tun sich die Vereinten Nationen allerdings schwer, da sich die Weltgemeinschaft bislang nicht einmal auf eine Definition des Begriffs einigen konnte. In dem dafür zuständigen UN-Ausschuss scheiterte eine inhaltliche Festlegung des Begriffs immer wieder an islamischen Staaten, die mit Blick auf die Palästinenser ein Widerstandsrecht für die Bevölkerung in besetzten Gebieten fordern.