Atomstreit mit Tehean EU verschärft Sanktionen gegen Iran
Im Atomstreit mit Iran hat die EU verschärfte Sanktionen gegen Teheran beschlossen. So soll das Vermögen weiterer Verantwortlicher für das Nuklearprogramm eingefroren werde. Zudem einigten sich die EU-Außenminister auf Reiseverbote für mehrere mit dem Atomprogramm beschäftigte Iraner.
Die Europäische Union hat die UN-Sanktionen im Atomstreit mit Iran durch zusätzliche eigene Maßnahmen verschärft. Die EU-Außenminister sprachen sich in Luxemburg dafür aus, das Vermögen von weiteren Verantwortlichen für das Nuklearprogramm einzufrieren. Zudem beschlossen sie Reiseverbote für 15 Iraner, die für das Atomprogramm der Regierung verantwortlich sind oder zu den Schlüsselfiguren der Revolutionsgarden gehören.
Der UN-Sicherheitsrat hatte Ende März, als er die ersten Sanktionen vom Dezember 2006 verschärfte, keine Reiseverbote beschlossen. Stattdessen hieß es in der UN-Resolution lediglich, den Mitgliedstaaten werde "erhöhte Wachsamkeit" bei der Einreise dieser Personen empfohlen. Nach Angaben von Diplomaten kamen die EU-Außenminister auch grundsätzlich überein, die Reiseverbote der EU außerdem auf Personen auszuweiten, die nicht auf der UN-Liste stehen. Dabei handele es sich ebenfalls um etwa 15 Namen, sagten Diplomaten.
Gespräche am Mittwoch in Ankara
Ungeachtet der Sanktionen suchen die EU-Staaten weiter nach einer Verhandlungslösung mit Iran. Bereits am Mittwoch wird sich der EU-Außenbeauftragte Javier Solana mit dem iranischen Atom-Unterhändler Ali Laridschani in der türkischen Hauptstadt Ankara treffen. Dabei solle es um die Möglichkeiten gehen, doch noch zu Verhandlungen über den Atomstreit zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft zu kommen. Die iranische Regierung warnte die EU vor "einem neuen Täuschungsmanöver".
Solana hatte im Juli vergangenen Jahres in Brüssel ergebnislos mit Laridschani gesprochen. Auch eine zweite Begegnung Ende September in Berlin führte ebenso wie ein Treffen am Rande einer Sicherheitskonferenz in München im Februar zu keinem Ergebnis. Teheran weigert sich nach wie vor, sein Programm zur Urananreicherung zu stoppen. Europa und die USA fürchten, dass Teheran damit den Bau einer Atombombe betreibt.