Atomabkommen Iranisches Parlament sagt "Ja"

Es ist ein Konflikt, der die internationale Gemeinschaft seit Jahren beschäftigt - nun steht der Atomstreit mit dem Iran kurz vor dem Ende: Das iranische Parlament billigte das Atomabkommen, damit könnte die Vereinbarung in wenigen Tagen offiziell in Kraft treten.

Es war nur noch ein offizieller Akt - doch der hat nun den Weg zur Umsetzung eines von vielen Beobachtern als historisch gewerteten Abkommens frei gemacht: Das iranische Parlament billigte das Atomabkommen endgültig. Nach einer Grundsatzeinigung am Sonntag stimmten die Abgeordneten in Teheran dem kompletten Aktionsplan mit 161 zu 59 Stimmen zu, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Es habe 13 Enthaltungen gegeben.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern soll. Teheran verpflichtet sich darin zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptiert internationale Kontrollen. Im Gegenzug sollen die Sanktionen des Westens aufgehoben werden. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen.

Im US-Kongress waren bereits Gegner des Abkommens in den Reihen von Republikanern und Demokraten damit gescheitert, die Übereinkunft zu torpedieren. Damit steht der Umsetzung auch in den USA nichts mehr im Wege. Der Vertrag soll nun am 18. Oktober offiziell in Kraft treten. Die Sanktionen sollen aufgehoben werden, sobald die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) die Umsetzung der von Teheran verlangten Maßnahmen bestätigt hat.