Konflikt im Kaukasus Deutscher Diplomat leitet EU-Mission in Georgien

Die EU-Mission in Georgien soll von einem Deutschen geleitet werden. Wie Außenamtssprecher Plötner mitteilte, haben die Mitgliedsstaaten den Libanon-Botschafter Haber zum Leiter ernannt. Der EU-Außenbeauftragte Solana pries den 55-Jährigen als geschickten und erfahrenen Diplomaten.

Ein deutscher Diplomat übernimmt die Führung der geplanten EU-Mission in Georgien. Wie Außenamtssprecher Jens Plötner am Mittwoch in Berlin sagte, haben die Mitgliedsstaaten den Libanon-Botschafter Hansjörg Haber zum Leiter ernannt. Mit Haber sei ein "sehr qualifizierter Bewerber" ausgewählt worden, betonte Plötner. Auch der EU-Außenbeauftragte Javier Solana pries den 55-Jährigen als geschickten und erfahrenen Diplomaten.

Paris, Bern, Manila, Ankara und Moskau

Haber war bereits auf Auslandsposten in Paris, Bern, Manila und Ankara tätig. Auch Russland-Erfahrung bringt Haber mit: Von 1999 bis 2002 arbeitete der gebürtige Münchner als Pressesprecher der deutschen Botschaft in Moskau. In den folgenden vier Jahren leitete Haber die UN-Abteilung im Bundesaußenministerium. Dort befasste er sich mit mehreren UN-Friedenseinsätzen unter deutscher Beteiligung, darunter die UN-Mission für Georgien.

Insgesamt 40 Deutsche dabei

Deutschland will sich mit 40 zivilen Kräften an der 200 Mann starken Beobachtermission der Europäischen Union ab 1. Oktober beteiligen. Damit soll die Umsetzung des Sechs-Punkte-Planes zur Beilegung der Kaukasus-Krise begleitet werden. Sowohl Georgien als auch Russland stimmten der Mission in den Pufferzonen zu den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien zu. Der Einsatz der Beobachter gilt als Voraussetzung für den Abzug der russischen Truppen aus diesen Gebieten.

Russland unterzeichnet Abkommen

Russlands Präsident Dimitri Medwedjew unterzeichnete unterdessen Freundschaftsverträge mit den abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien. Damit formalisiert die Regierung in Moskau ihre diplomatische, militärische und wirtschaftliche Kooperation mit den beiden Gebieten, deren Unabhängigkeit es nach dem Krieg mit Georgien einseitig anerkannt hat. Die Verträge sähen gemeinsame Maßnahmen gegen Bedrohungen des Friedens und gegen Aggressionen vor, sagte Medwedjew. "Wir werden einander alle nötige Unterstützung einschließlich militärischer Unterstützung zukommen lassen." Niemand solle glauben, dass Russland "neue militärische Abenteuer" erlauben werde.