Guterres' Appell in Genf Populismus, das "perverse Phänomen"
Zu Beginn der einmonatigen Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf hat UN-Generalsekretär Guterres vor wachsendem Populismus gewarnt. "Die Missachtung der Menschenrechte ist eine Krankheit, die sich ausbreitet", sagte er und fand noch weitere deutliche Worte.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat vor zunehmendem Populismus und Extremismus gewarnt. Beides seien "perverse Phänomene", die sich durch "Rassismus, Fremdenhass, Hass gegen Juden und Muslime sowie andere Formen der Intoleranz" gegenseitig verstärkten, sagte er zum Auftakt der jährlichen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf.
Auch die Missachtung der Menschenrechte sei eine "Krankheit", die sich in allen Himmelsrichtungen ausbreite. Der UN-Menschenrechtsrat müsse sich an der "Heilung" beteiligen. Es war Guterres' erster Auftritt vor dem Gremium, seit er im Januar das Amt des UN-Generalsekretärs übernommen hatte.
Guterres ging in seiner Rede auf zahlreiche Entwicklungen ein, die Menschenrechtler mit dem weltweiten Aufstieg von Populisten verknüpfen. Auf der ganzen Welt seien Minderheiten und Ureinwohner Diskriminierungen und Misshandlungen ausgesetzt, kritisierte Guterres. Auch die Rechte von Flüchtlinge seien massiv gefährdet.
Appell gegen Folter
Zudem warnte Guterres vor einer Wiedereinführung der Folter. Diese sei feige und führe nicht zu brauchbaren Informationen. Die Weltgemeinschaft müsse den Einsatz dieser Methode entschlossen zurückweisen. Er äußerte die Warnung offenbar mit Blick auf die USA, auch wenn er das Land oder Präsident Donald Trump nicht namentlich nannte. Trump hatte nach seiner Amtseinführung im Januar die Wiedereinführung der Folter gutgeheißen. Im Kampf gegen den Terrorismus sei Folter notwendig, um Informationen von Extremisten zu erhalten, hatte der US-Präsident gesagt. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte ein Folter-Verbot angeordnet.
Bei den vierwöchigen Beratungen des UN-Menschenrechtsrats werden die Vertreter von 47 Staaten unter anderem über die Lage in Syrien, Nordkorea und Myanmar beraten. Weitere Themen der bis zum 24. März dauernden Sitzung sind Flüchtlinge und Glaubensfreiheit. In dem Gremium ist auch ein Vertreter der neuen US-Regierung vertreten - die USA wurden im Oktober für drei Jahre in den Menschenrechtsrat gewählt.