Schäuble kritisiert Varoufakis "Das ist kein rücksichtsvoller Umgang"
Finanzminister Schäuble steht zu den Hilfen für Athen, ist aber nicht begeistert vom Auftreten seines griechischen Amtskollegen. Wenn Varoufakis sich von Absprachen distanziere, "ist das kein rücksichtsvoller Umgang mit uns", sagte er im Bericht aus Berlin.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat seinen griechischen Amtskollegen Gianis Varoufakis in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin noch einmal sehr deutlich darauf hingewiesen, dass dieser sich an seine Zusagen halten muss. "Er hat am Freitag unterschrieben, dass Griechenland alle seine Verpflichtungen vollständig und pünktlich erfüllen wird. Sobald er die erste Zahlung nicht pünktlich leistet, ist das ein sogenannter Default", sagte Schäuble.
Als Default bezeichnet man eine Vertragsklausel, die Kreditgebern eine sofortige Kündigung von Verträgen einräumt, wenn Kreditnehmer sich nicht an ihre Zusagen halten. "Was dann in Griechenland passiert, das möchte ich an seiner Stelle nicht verantworten", so Schäuble weiter.
Varoufakis hatte Rückzahlung infrage gestellt
Varoufakis hatte zuvor in einem Interview die Rückzahlung von Staatsanleihen in Höhe von 6,7 Milliarden Euro infrage gestellt, die von der Europäischen Zentralbank (EZB) gehalten und im Sommer fällig werden. Varoufakis sagte, er wolle über die Anleihen verhandeln. Mit welchem Ziel, ließ er offen. "Wenn wir das Geld hätten, würden wir bezahlen", sagte der Minister. "Sie wissen, dass wir es nicht haben."
"Das ist kein rücksichtsvoller Umgang mit uns"
Schäuble machte zudem deutlich, dass er alles andere als begeistert von Varoufakis Auftreten ist. Er habe klare Absprachen mit Varoufakis getroffen und auf Grundlage dieser Absprachen habe er im Bundestag für eine Zustimmung zu den Griechenland-Hilfen geworben. "Wenn man dann zum gleichen Zeitpunkt sagt, dass das alles gar nicht so gemeint ist, dann ist das kein rücksichtsvoller Umgang mit uns", sagte der Bundesfinanzminister.
Varoufakis hatte kurz vor der Abstimmung im Bundestag in einem Interview gesagt, es habe vor der Einigung mit der Euro-Gruppe Nebenabreden gegeben. Die griechischen Reformpläne seien in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert worden, um nicht die Zustimmung der Parlamente zu gefährden. Varoufakis sprach von "produktiver Undeutlichkeit". Das Bundesfinanzministerium teilte mit, es habe keine Nebenabreden gegeben. Varoufakis Interview hatte in Berlin für erheblichen Unmut gesorgt.