Beschluss des EU-Gipfels "Rat der Weisen" soll über EU nachdenken

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben einen "Rat der Weisen" eingesetzt, der über die Zukunft der EU nachdenken soll. Vorsitzender der sogenannten Reflexionsgruppe wird der frühere spanische Ministerpräsident Felipe González. Ihm sollen zwei Stellvertreter zur Seite stehen: die lettische Ex-Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und der ehemalige Nokia-Chef Jorma Ollila.

Erweiterung kein Thema

Die Gruppe soll sich insbesondere um die Themen Migration, Klimapolitik, Energie, Kriminalität und Terrorismus kümmern. Der Bereich Erweiterung bleibt ausgeklammert. Damit bleibt die EU hinter dem Vorschlag von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zurück, der einen Rat der Weisen zur Erweiterung vorgeschlagen hatte. Das Gremium sollte nach Sarkozys Vorstellungen insbesondere einen EU-Beitritt der Türkei prüfen.

Bis zum Juni 2010 soll die Gruppe einen Bericht an den EU-Gipfel liefern.