Auswärtiges Amt Ungarn sagt Termin mit Außenministerin Baerbock ab
Die ungarische Regierung hat einen Termin von Außenministerin Baerbock in Budapest kurzfristig abgesagt. Angesichts der Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban war es zu Spannungen zwischen den Ländern gekommen.
Die für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Ungarn hat den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Baerbock nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin kurzfristig abgesagt.
Das Amt bedauere die Absage, da "ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern (...) in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen" wäre, hieß es. Die Reise soll demnach zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
Kritik von der EU und der NATO
Ungeachtet breiter Kritik aus der EU und der Ukraine hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban am Freitag - wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch sein Land - den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau getroffen. Thema war unter anderem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Orban hatte bei einem gemeinsamen Pressestatememnt mit Putin betont, der Frieden in Europa werde nicht von selber kommen, sondern müsse von allen Seiten erarbeitet werden. Die Positionen Moskaus und Kiews seien aber sehr weit auseinander. Ein wichtiger Schritt dazu sei mit der Reise getan, der Kontakt sei hergestellt. Diesen Weg wolle er fortsetzen.
Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas warf Orban vor, den EU-Vorsitz seines Landes auszunutzen, um Verwirrung zu stiften. Kallas ist die designierte Nachfolgerin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Mehrere EU-Vertreter betonten zudem, dass Orban kein offizielles Mandat für Verhandlungen mit Russland habe.