Ukraine-Diplomatie Wer spricht wo mit wem?
Die Krise in der Ukraine steht heute im Mittelpunkt von mehreren politischen Gesprächen. Wer spricht mit wem, um zu vermitteln und Lösungsansätze zu finden? Und wann und wo finden die Gespräche statt? Ein Überblick.
Scholz bei Biden im Weißen Haus
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft in Washington US-Präsident Joe Biden, um mit ihm vor allem über die Ukraine-Krise zu reden. Es ist zugleich der Antrittsbesuch des Kanzlers im Weißen Haus. In den USA gibt es wie in osteuropäischen Staaten Kritik an der deutschen Haltung in der Krise. Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu wenig Druck auf Russland auszuüben.
Auch sind in den USA Zweifel laut geworden, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen kann. Scholz hatte kurz vor seinem Abflug erneut klar gemacht, dass die Bundesregierung an ihrer Linie festhält, keine Waffen in Krisengebiete wie die Ukraine zu liefern.
Das Treffen soll um 19.30 Uhr MEZ beginnen. Im Anschluss geben Scholz und Biden eine gemeinsame Pressekonferenz.
Baerbock in Kiew: Gespräche mit Selenskyj und Kuleba
Außenministerin Annalena Baerbock reist am späten Vormittag zum zweiten Mal innerhalb von drei Wochen zu Vermittlungsbemühungen in der Krise zwischen Russland und der Ukraine nach Kiew. Die Grünen-Politikerin will in der ukrainischen Hauptstadt Staatschef Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba treffen.
Baerbock hatte mit beiden schon am 17. Januar gesprochen. Mit Spannung wird erwartet, wie sie sich zu der jüngsten ukrainischen Liste mit Waffenwünschen äußert. Die Bundesregierung lehnt solche Lieferungen in Krisengebiete bisher strikt ab.
Für den Nachmittag (16.25 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Baerbock und Kulebe geplant.
Frankreichs Präsident Macron trifft Putin in Moskau
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft sich mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Moskau. Beide hatten in den vergangenen Tagen bereits drei Krisengespräche am Telefon geführt. Frankreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union inne.
Aus dem Élysée-Palast hieß es vorab, es gehe um eine einheitliche, abgestimmte Ansage an Moskau mit klar umrissenen Konsequenzen im Fall einer Aggression. Auch hier ist im Anschluss eine Pressekonferenz geplant.
Scholz empfängt Macron und Duda
Scholz spricht am Dienstagabend mit Macron und dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda im Kanzleramt. Scholz habe zu dem Treffen im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" eingeladen, kündigte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann an.