Persönliche und politische Gründe Irlands Regierungschef Varadkar tritt zurück
Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt niederlegen und auch den Vorsitz der Partei Fine Gael aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt sei.
Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt abgeben, sobald ein Nachfolger gefunden sei, sagte der liberal-konservative Politiker in Dublin. Auch als Chef seiner Partei Fine Gael trete er zurück.
"Nach sieben Jahren im Amt denke ich, dass ich nicht mehr die richtige Person dafür bin", sagte Varadkar. Der Schritt gilt als große Überraschung, er nannte "persönliche und politische Gründe".
Zu seiner eigenen Zukunft äußerte sich der 45-Jährige bisher nicht. Er habe keine genauen Pläne. Spekuliert wurde, dass Varadkar nach der Europawahl einen Posten in der EU-Kommission anstrebt.
Wahl nach der Osterpause
Er sei stolz, dazu beigetragen zu haben, dass das EU-Land moderner und gleichberechtigter geworden sei. Es gebe zwar keinen guten Zeitpunkt für einen Rücktritt, aber jetzt sei ein besserer als sonst. Der Haushalt sei bewilligt und die Beziehungen zum Vereinigten Königreich nach den Brexit-Streitigkeiten seien verbessert, sagte Varadkar in einer emotionalen Stellungnahme. Die Partei solle nach der Osterpause einen neuen Chef und damit einen neuen Ministerpräsidenten wählen.
Niederlage in zwei Volksabstimmungen
Das Kabinett hatte sich am Mittwochvormittag erstmals seit der krachenden Niederlage in zwei Referenden zur Rolle der Familien getroffen. Dabei hatte eine Mehrheit der Menschen in Irland Verfassungsänderungen abgelehnt, mit denen Formulierungen zur Rolle der Frau im Haushalt und zur Familie modernisiert werden sollten. Die Regierung hatte die Passagen als veraltet und sexistisch empfunden und die Änderungen empfohlen.
Die liberal-bürgerliche Partei Fine Gael regiert seit 2020 in einer Koalition mit der liberal-konservativen Partei Fianna Fail. Deren Vorsitzender Michéal Martin hatte sich mit Varadkar im Amt des Regierungschefs nach der Hälfte der Legislaturperiode abgelöst. Ziel der beiden Volksparteien war, mit der Regelung eine Regierungsbeteiligung der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein zu verhindern, die früher als politischer Arm der Terrorgruppe IRA galt.