Chinas Sondergesandter für die Ukraine Ein gern gesehener Gast in Moskau
Im Rahmen seiner Europareise wird der chinesische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Li Hui, heute in Moskau erwartet. Dort ist er ein alter Bekannter - jahrelang war er Botschafter in Russland. Was ist vom Besuch zu erwarten?
Moskau und Peking lassen kaum eine Gelegenheit aus, um der Welt zu demonstrieren, dass ihr Verhältnis ein ganz besonderes geworden ist. Gerade erst empfing der chinesische Staatschef Xi Jinping den russischen Premierminister Michail Mischustin, der zwei Tage zu einem Arbeitsbesuch in China weilte - schon aus protokollarischer Sicht keine Selbstverständlichkeit.
Hochrangige Vertreter der jeweiligen politischen Eliten geben sich inzwischen medienwirksam die Klinke in die Hand. Es gibt mehr gemeinsame Militärmanöver. Der Wirtschafts- und Handelsbereich entwickelt sich mit jedem Monat, den Russland gegen die Ukraine Krieg führt, rasanter.
Auch jetzt konnte Russlands Premier Mischustin bei Xi neue Rekorde vermelden: "Von Januar bis März ist das Handelsvolumen um ein weiteres Viertel gestiegen. Ich bin überzeugt, dass wir in diesem Jahr die Aufgabe erfüllen werden, die Sie, verehrter Vorsitzender, und Wladimir Wladimirowitsch Putin, uns gestellt haben. Nämlich: einen Handelsumsatz von 200 Milliarden US-Dollar zu erreichen. Ich denke, wir werden das Ziel schon bald überschreiten."
Skepsis in vielen europäischen Hauptstädten groß
Gemeinsam trotze man erfolgreich dem beispiellosen Druck des Westens, den unrechtmäßigen Sanktionen. Die Beziehungen seien auf einem nie da gewesenen Niveau - da sind sich beide Seiten einig. Und, so Mischustin: "Einigkeit kann Berge versetzen."
Angesichts der demonstrativen politischen und wirtschaftlichen Nähe ist und bleibt die Skepsis in vielen europäischen Hauptstädten groß, inwieweit China im Ukraine-Krieg tatsächlich - wie behauptet - neutral vermitteln kann. Peking hat den Angriff Russlands auf das Nachbarland bisher nicht verurteilt. Spricht von Krise, nicht von Krieg.
Hui war einst Botschafter in Moskau
Hinzu kommt, dass der chinesische Sondergesandte Li Hui in Russland kein Unbekannter ist. Zehn Jahre lang war er Botschafter in Moskau. Präsident Putin zeichnete ihn vor vier Jahren persönlich für seine Verdienste um die russisch-chinesischen Beziehungen aus: mit dem Freundschaftsorden. Er ist ein gern gesehener Gast, der bei der Zeremonie 2019 feierlich gelobte, auch weiterhin alles für eine Vertiefung der Beziehungen zu tun: "Als Diplomat, aber auch als Pionier werde ich allzeit bereit sein: für den weiteren Dienst und die Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen."
Hat Hui Vorschläge im Gepäck?
Ob Li Hui heute konkrete Vorschläge im Gepäck hat, die zu direkten Gesprächen über Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland führen könnten und die über das vage gehaltene chinesische Zwölf-Punkte-Positionspapier hinausgehen, ist offen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow jedenfalls ist gespannt zu hören, wie in anderen europäischen Hauptstädten auf die Initiative des Sondergesandten reagiert wird. Die Erwartungen dürften nicht allzu hoch sein. Ein Allheilmittel, hat Li Hui bereits zu Protokoll gegeben, gebe es nicht.