Vor Vergabe des Sacharow-Preises Streit mit China um Nominierung von Hu

China droht offenbar der EU mit Konsequenzen, sollte sie den chinesischen Dissidenten Hu mit dem Sacharow-Preis auszeichnen. Das werde den Beziehungen ernsthaft schaden, zitiert die Nachrichtenagentur AP aus einem Brief des chinesischen EU-Botschafters. Die EU will den Preisträger heute bekanntgeben.

Kurz vor der Bekanntgabe des diesjährigen Trägers des Sacharow-Preises der Europäischen Union hat China die EU offiziell davor gewarnt, den inhaftierten Menschenrechtsaktivisten Hu Jia auszuzeichnen. Dies würde den Beziehungen zwischen China und der EU ernsthaft schaden, erklärte der chinesische Botschafter bei der EU, Song Zhe, in einem Brief an den EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering, der der Nachrichtenagentur AP vorliegt. Der Brief datiere vom 16. Oktober.

Das Europäische Parlament will heute den Träger des Sacharow-Preises bekanntgeben. Der chinesische Dissident Hu ist einer von drei Nominierten. Neben ihm wurden der frühere weißrussische Präsidentschaftskandidat Alexandr Kozulin und der Vorsitzende der Unabhängigen Wahlkommission Kongos, Abbot Apollinaire Malu Malu, vom Europaparlament benannt.

Preis wird seit 20 Jahren verliehen

Der Preis ist nach dem sowjetischen Dissidenten, Atomforscher und Träger des Friedensnobelpreises 1975, Andrej Sacharow (1921-1989), benannt. Zu den Preisträgern vergangener Jahre zählen die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, der südafrikanische Ex-Präsident Nelson Mandela, der Vater des Prager Frühlings, Alexander Dubcek, sowie die Vereinten Nationen (UN) und ihr damaliger Generalsekretär Kofi Annan. Auch der chinesische Dissident Wei Jingsheng wurde bereits geehrt. Im vergangenen Jahr ging die mit 50.000 Euro dotierte Auszeichnung an den sudanesischen Menschenrechtsanwalt Salih Mahmud Osman. Der Preis wurde vor 20 Jahren vom Europaparlament geschaffen. Mit ihm werden Menschen ausgezeichnet, die sich in besonderem Maß für Demokratie und Menschenrechte einsetzen.