Auslandseinsatz Was macht die Bundeswehr im Irak?
Als Reaktion auf die Krise im Nahen Osten verlegt die Bundeswehr einen Teil ihres Irak-Kontingents in Nachbarländer. Wie viele deutsche Soldaten in der Region stationiert sind und was sie dort genau machen - ein Überblick.
Die Bundeswehr leistet im Irak und in Jordanien sowie im Luftraum über Syrien einen Beitrag zum Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Die Mission "Counter Daesh" - Daesh ist die arabische Abkürzung des Namens der Terrormiliz - wird von einer Allianz vor allem westlicher und arabischer Staaten getragen.
Deutschland setzt dafür aktuell 415 Soldaten ein. Geführt wird das deutsche Kontingent aus Jordanien, wo davon rund 280 Soldaten stationiert sind. Fast 140 Soldaten hat die Bundeswehr im Irak.
Besonderheit wegen Vorbehalte der SPD
Das jüngste Irak-Mandat billigte der Bundestag am 24. Oktober 2019. Jahrelang hatte sich Deutschland aus dem Syrien-Konflikt militärisch herausgehalten. Unter dem Eindruck der Terroranschläge von Paris legte die Regierung Ende 2015 Pläne für einen Bundeswehreinsatz vor. 2018 wurden dann getrennte Einsätze in Jordanien (Tornado-Aufklärer und Tankflugzeuge) und Irak (Ausbildungseinsatz für irakische Sicherheitskräfte) mit einem Mandat zusammengelegt.
Eine Besonderheit gibt es: Deutschlands Militärausbilder im Zentralirak sind nicht Teil der NATO-Ausbildungsmission. Die SPD hatte 2018 Vorbehalte angemeldet - und bei NATO-Verbündeten Unverständnis ausgelöst.
Bundeswehr-Soldaten trainieren im Irak kurdische Kämpfer (Archivbild).
Vier Tornados und ein Tankflugzeug sind auf dem jordanischen Stützpunkt Al-Asrak stationiert; zwei weitere Tornados werden in Deutschland bereit gehalten. Erster Einsatzflug war am 9. Oktober 2017. Die in Jordanien stationierten Bundeswehrsoldaten sind für die Aufklärung aus der Luft, Luftbetankung, See- und Luftraumüberwachung auch durch Awacs-Flüge, sowie den Austausch und Abgleich von Lageinformationen mit anderen Teilnehmern der Anti-IS-Koalition zuständig.
Vom türkischen Konya aus beteiligt sich die Bundeswehr ferner an Awacs-Aufklärungsflügen der NATO. Zudem bildet die Bundeswehr an zwei Standorten im Irak Sicherheitskräfte aus, im nordirakischen Erbil und im zentralirakischen Tadschi.
Ausbildung im Irak gestoppt
In dem hochgesicherten Militärkomplex Tadschi, 30 Kilometer nördlich von Bagdad, sind derzeit 27 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildung irakischer Kräfte stationiert. Bisher standen dort ABC-Abwehr, Logistik und Hochbau auf dem Programm, hinzu kommt die Beratung von Führungskräften und irakischen Ausbildern.
Nun wurde die Ausbildung von Sicherheitskräften der Kurden und der Zentralregierung im Irak ausgesetzt. Eine entsprechende Entscheidung habe das Hauptquartier der Koalition gegen die Terrormiliz IS zum Schutz der eigenen Kräfte getroffen, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr vor wenigen Tagen mit. Auch die Entsendung von Soldaten in das Land im Rahmen des regelmäßigen Personalaustauschs wurde vorläufig ausgesetzt.
Zudem gibt es im Hauptquartier der Anti-IS-Koalition in Bagdad drei deutsche Soldaten. Knapp 117 sind im nordirakischen Kurdengebiet im Einsatz, um kurdische Kräfte auszubilden. Auch ihre Schulungen ruhen nun.
Ähnlich verhält sich auch die NATO: Sie stoppte ihre Truppenausbildung im Irak vorerst, betonte jedoch, dass die Mission grundsätzlich weitergehe.
Jüngste Entwicklung: Das im Irak eingesetzte Kontingent der Bundeswehr wird wegen der derzeitigen Spannungen teilweise nach Jordanien und Kuwait verlegt. Vor allem die Standorte Bagdad und Tadschi würden "vorübergehend ausgedünnt", heißt es in einem Schreiben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) an die Obleute im Bundestag. Das Hauptquartier des US-geführten Militäreinsatzes "Operation Inherent Resolve" soll teilweise nach Kuwait verlegt werden.