Treffen von Biden und Xi Sie wollen wieder mehr sprechen
Die USA und China gehen aufeinander zu: Bei ihrem Treffen nehmen sich US-Präsident Biden und sein Kollege Xi viel Zeit. Die großen Streitthemen lassen sich zwar nicht klären, doch man will wieder mehr miteinander sprechen - auch auf Militär-Ebene.
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich auf die Wiederaufnahme der Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder geeinigt. Biden sagte nach einem Treffen der beiden Staatschefs in Woodside nahe San Francisco, die Wiederaufnahme der Kommunikation sei "von entscheidender Bedeutung". Chinesische Staatsmedien meldeten eine Aufnahme der Militärkommunikation "auf der Basis von Gleichheit und Respekt".
Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen, erklärte Biden. Geplant sei nun unter anderem, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen chinesischen Kollegen treffen werde, hieß es Medien zufolge aus dem Weißen Haus.
Außerdem solle es operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben. Auch der US-Befehlshaber der Pazifischen Luftstreitkräfte werde sich daran beteiligen, hieß es. Schiffsführer sollen sich ebenfalls miteinander austauschen.
Künftig direkt miteinander telefonieren
Biden bezeichnete die Gespräche als "konstruktiv" und "produktiv". "Ich habe soeben ein mehrstündiges Treffen mit Präsident Xi abgeschlossen, und ich glaube, dass dies die konstruktivsten und produktivsten Gespräche waren, die wir je geführt haben", sagte der US-Präsident bei einer Pressekonferenz.
Er und Xi hätten zudem vereinbart, bei Krisen zwischen beiden Ländern direkt miteinander zu telefonieren. Sie hätten sich darauf verständigt, "dass jeder den Hörer abnehmen und den anderen direkt anrufen kann und sofort angehört wird", sagte Biden. "Wir werden die Diplomatie auf hoher Ebene beibehalten (...), um die Kommunikationskanäle offen zu halten", betonte er.
Biden erklärte, er sei zwar in vielen Dingen anderer Meinung als Xi, doch dieser sei bei den Gesprächen "einfach ehrlich" zu ihm gewesen. Er betrachte Xi nach wie vor als einen Diktator, "in dem Sinn, dass er ein kommunistisches Land regiert, das auf einer Regierungsform beruht, die komplett anders ist als die unsere", sagte er.
Streitpunkt Taiwan
Wie das chinesische Außenministerium mitteilte, forderte Xi bei dem Treffen, die USA sollten "die Bewaffnung Taiwans einstellen und Chinas friedliche Wiedervereinigung unterstützen". China werde die Wiedervereinigung umsetzen, das sei "unaufhaltsam", sagte Xi. Er versicherte gegenüber Biden zudem, dass China nicht versuche, "die Vereinigten Staaten zu übertreffen oder zu verdrängen" und betonte, dass die USA ihrerseits nicht versuchen sollten, China zu unterdrücken.
Außerdem wurde laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua vereinbart, Regierungsgespräche über den Einsatz künstlicher Intelligenz aufzunehmen sowie eine Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung zu bilden. Auch der Linienflugverkehr zwischen beiden Ländern solle intensiviert werden, hieß es.
"Keine Option, sich voneinander abzuwenden"
Zum Auftakt des Treffens hatte Biden dazu aufgerufen, die Beziehungen zwischen den USA und China verantwortungsvoll zu gestalten. Der Wettbewerb zwischen beiden Ländern dürfe nicht in einen Konflikt ausarten. Xi sprach von der "wichtigsten bilateralen Beziehung der Welt" und sagte, er und Biden trügen große Verantwortung für die beiden Völker, für die Welt und für die Geschichte. "Für zwei große Länder wie China und die Vereinigten Staaten ist es keine Option, sich voneinander abzuwenden", sagte Xi weiter. "Es ist unrealistisch, dass eine Seite die andere umgestaltet, und Konflikt und Konfrontation haben unerträgliche Folgen für beide Seiten."
Erstes Treffen seit mehr als einem Jahr
Das Verhältnis zwischen den USA und China ist seit Langem sehr angespannt. Biden und Xi hatten sich seit dem G20-Gipfel im November 2022 in Bali nicht mehr persönlich gesehen und auch nicht gesprochen. Es gab in den vergangenen Monaten zwar diverse Treffen und Gespräche hochrangiger Regierungsvertreter beider Seiten, aber keinen direkten Austausch der beiden Präsidenten.
Die beiden Staatschefs trafen sich nun am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in San Francisco. Biden empfing Xi allerdings an einem ruhigen Ort, 45 Kilometer von San Francisco entfernt.
