Außenministerin bei Irak-Besuch Baerbock verspricht Unterstützung
Außenministerin Baerbock ist nach Bagdad gereist. Sie verspricht dem Irak weiterhin Unterstützung für eine friedliche Zukunft. Dazu zähle auch die gemeinsame Bekämpfung der Terrororganisation IS.
Nach ihrer Ankunft in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat Außenministerin Annalena Baerbock dem Land weitere Unterstützung und Solidarität von Deutschland zugesichert. "Ich will gegenüber den irakischen Partnerinnen und Partnern unterstreichen, dass Deutschland nicht nur an eine starke, friedliche Zukunftsperspektive für Irak glaubt, sondern sich dafür auch weiter engagiert", sagte Baerbock. Es ist der Beginn ihres viertägigen Besuchs im Irak.
Irak als "Schlüsselfaktor für die Stabilität der Region"
Die Folgen von Krieg, Terrorismus und Krisen im Irak würden auch die Nachbarstaaten massiv treffen, sagte Baerbock. Gelänge es hingegen, dauerhaft Demokratie, Vielfalt und Stabilität zu erreichen, könne der Irak zum Vorbild für die ganze Region werden. "Der Irak bleibt der Schlüsselfaktor für die Stabilität der Region", sagt die Außenministerin. "Deshalb hat Deutschland das Land seit 2014 mit mehr als 3,4 Milliarden Euro allein an zivilen Mitteln unterstützt."
Allgegenwärtiger Terrorismus
Die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) ist weiter eine Bedrohung für viele Menschen im Irak. "An der Seite Iraks und unserer internationalen Partner halten wir den Verfolgungsdruck gegen den IS aufrecht", kündigte Baerbock an. Sie werde während ihrer Reise deutsche Soldatinnen und Soldaten treffen und sich ein Bild vom militärischen Engagement Deutschlands machen.
Auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin war am Vormittag unangekündigt in Bagdad eingetroffen. Austins Besuch erfolgte wenige Tage vor dem 20. Jahrestag der US-Invasion im Irak. Damals wurde der langjährige Machthaber Saddam Hussein gestürzt. Rund 2500 US-Soldaten und auch Soldaten der Bundeswehr sind weiter im Land im Einsatz, um den Kampf gegen den IS zu unterstützen.
Baerbock will Gerechtigkeit für Opfer von Völkermord
Baerbock verwies bei ihrem Besuch auf die Verbrechen, für die der IS verantwortlich gemacht wird. "Vor neun Jahren haben die Horden des IS auf brutalste Art den Nordirak überfallen. Tausende von Männern und Jungen wurden ermordet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt - vor den Augen der Weltöffentlichkeit", so die Ministerin, die sich damit auf die Verbrechen an der Glaubensgruppe der Jesiden bezog. Baerbock sagte:
Weil die Weltgemeinschaft diesen Völkermord nicht verhindert hat, stehen wir umso mehr in der Verantwortung, dass diese Verbrechen aufgeklärt werden und die Überlebenden Gerechtigkeit erfahren.
Der IS hatte 2014 das Sindschar-Gebirge im Nordirak erobert, wo die nicht-muslimischen Jesiden seit Jahrhunderten leben. Der Bundestag in Berlin erkannte die Gewalttaten gegen die Jesiden im Januar als Völkermord an.