Spannungen im Indopazifik USA bauen Kooperation mit Japan und Südkorea aus
Angesichts zunehmender Spannungen mit China rücken die USA, Japan und Südkorea zusammen. Auf ihrem Gipfel in Camp David vereinbarten die Staaten jährliche Militärmanöver und enge Konsultationen. Peking warfen sie ein aggressives Verhalten vor.
Die Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea haben bei ihrem Dreier-Gipfel den Schulterschluss geübt und damit ein Signal an China und Nordkorea ausgesandt. US-Präsident Joe Biden und seine Gäste, der japanische Regierungschef Fumio Kishida und der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol, warfen der Regierung in Peking ein "gefährliches und aggressives Verhalten" im Südchinesischen Meer vor.
"Wir teilen die Besorgnis über Handlungen, die mit der auf Regeln basierenden internationalen Ordnung unvereinbar sind und den regionalen Frieden und Wohlstand untergraben", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung nach dem Gipfel in Camp David nahe der US-Hauptstadt Washington. Zu China und mit Blick auf Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer hieß es in der gemeinsamen Erklärung weiter: "Wir wenden uns entschieden gegen jeden Versuch, den Status quo in den indopazifischen Gewässern einseitig zu verändern".
Kooperation bei der Raketenabwehr
Die drei Staaten wollen als Reaktion deshalb ihre Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verstärken. "Dazu gehören auch jährliche Militärübungen", kündigte Biden nach dem Gipfeltreffen an. Die Kooperation im Verteidigungsbereich solle auf ein "noch nie da gewesenes Niveau" gebracht werden. Man wolle auch mit Blick auf Nordkorea die Zusammenarbeit im Bereich Abwehr ballistischer Raketen ausbauen, erklärte Biden.
Die einseitigen Versuche, den Status quo im Ost- und Südchinesischen Meer zu verändern, gingen weiter, warnte Japans Premier Kishida mit Blick auf China bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Auch die nuklearen Drohungen Nordkoreas würden immer stärker. Südkoreas Präsident Yoon sagte: "Von diesem Moment an wird Camp David als ein historischer Ort in Erinnerung bleiben." Südkorea, die USA und Japan hätten auf dem Landsitz des US-Präsidenten deutlich gemacht, eine Schlüsselrolle bei der Verbesserung der Sicherheit im Indopazifik und des Wohlstands spielen zu wollen.
Biden: Neue Ära der Partnerschaft
Laut der Gipfelerklärung wollen die drei Staaten eine Hotline einrichten, um Reaktionen auf Bedrohungen zu besprechen. Die Kommunikation zwischen den drei Ländern solle erleichtert werden. Dazu gehörten auch jährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs, der Außenminister, Verteidigungsminister und der nationalen Sicherheitsberater. Verabredet wurde auch eine engere Wirtschaftskooperation und ein Frühwarnsystem für Lieferengpässe.
Biden bezeichnete das erste Gipfeltreffen in diesem Format als "historischen Moment". Er sprach von einer "neuen Ära der Partnerschaft". "Es geht hier nicht um einen Tag, eine Woche oder einen Monat, sondern um Jahrzehnte und Jahrzehnte der Partnerschaft, die wir aufbauen." Der südkoreanische Präsident Yoon sagte, Camp David werde als "ein historischer Ort in Erinnerung bleiben, an dem die Republik Korea, Japan und die Vereinigten Staaten verkündet haben, dass sie die regelbasierte internationale Ordnung stärken werden und Schlüsselrollen spielen werden, die regionale Sicherheit und den Wohlstand zu vergrößern".
Protest aus Peking
Die USA, Japan und Südkorea sehen Chinas Vorgehen mit großer Besorgnis. Seit langer Zeit wird außerdem das Atomwaffen- und Raketenprogramm Nordkoreas als große Bedrohung angesehen. Biden hat deswegen in seiner Außenpolitik einen Schwerpunkt auf den Indopazifik gelegt. Die USA beschuldigen China seit langem, einen Expansionskurs zu verfolgen und etwa eine militärische Eroberung Taiwans zu erwägen..
Den Gipfel in Camp David werten Beobachter als weiteres Zeichen für ein Tauwetter zwischen Japan und Südkorea, die zuletzt Schritte zum Abbau ihrer jahrzehntelangen Spannungen unternommen haben. Die USA haben in den beiden Staaten rund 80.000 Soldaten stationiert.
China übte im Vorfeld des Treffens Kritik. "Versuche, verschiedene exklusive Gruppen und Cliquen zu bilden, und eine Block-Konfrontation in die Asien-Pazifik-Region zu bringen, sind unpopulär und werden sicherlich Wachsamkeit und Widerstand in den Ländern der Region auslösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin.