US-Repräsentantenhaus Historische Niederlage für McCarthy
Eine solche Niederlage gab es zuletzt vor 100 Jahren: In den ersten drei Wahlgängen zum Vorsitz des US-Repräsentantenhaus hat der Republikaner Kevin McCarthy nicht genügend Stimmen erhalten. Am heutigen Mittwoch geht es in die nächste Abstimmung.
Der Republikaner Kevin McCarthy ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses in den ersten drei Anläufen gescheitert. Er verfehlte bei der Abstimmung in der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer die erforderliche Mehrheit in den ersten drei Wahlgängen. In den ersten beiden erhielt er 203 Stimmen - statt der benötigten 218. Im dritten waren es 202 Stimmen. Die nächste Abstimmung soll heute stattfinden.
Der Fraktionsführer der Demokratischen Partei, Hakeem Jeffries, erzielte in allen drei Wahlgängen 212 Stimmen.
Fraktion verweigerte Gefolgschaft
Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert. Normalerweise ist die Wahl durch die Mitglieder des Parlaments nur eine Formalie. Der Posten im Repräsentantenhaus, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi inne hatte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.
Mehrere Parteikollegen hatten vorab angekündigt, McCarthy die Unterstützung zu verweigern. 20 Republikaner stimmten in der dritten Wahlrunde gegen ihn. Die Abgeordneten aus dem Lager des Ex-Präsidenten Donald Trump lehnen McCarthy als zu moderat ab. Stattdessen gingen ihre Stimmen allesamt an den republikanischen Abgeordneten Jim Jordan. Dieser hatte zuvor McCarthy für den zweiten Wahlgang nominiert und seinen Parteikollegen ins Gewissen geredet, die Reihen zu schließen.
Allerdings holte direkt im Anschluss einer der härtesten Gegner McCarthys, der Parlamentarier Matt Gaetz, zum Schlag aus - und nominierte Jordan. Jordan ist ein Getreuer von Trump.
Langwieriger Wahlgang
Kurz vor der Sitzung hatte sich McCarthy noch kämpferisch gegeben. Er habe kein Problem damit, einen Rekord für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus aufzustellen. "Womöglich bekommen wir einen Kampf auf dem Parkett, aber es ist ein Kampf für die Versammlung und das Land", sagte er noch vor der ersten Wahlrunde.
Der Wahlprozess geht am heutigen Mittwoch in die nächste Runde. Die Wahl des Vorsitzenden ist die erste große Amtshandlung eines neu gewählten Repräsentantenhauses. Und bis der Vorsitz geklärt ist, kann die Kongresskammer ihre Arbeit nicht aufnehmen.
Jeder Wahlgang ist langwierig, weil alle Abgeordneten einzeln aufgerufen werden, um ihren Wunschkandidaten zu benennen. Auch wenn sich McCarthy am Ende durchsetzen sollte, wird er geschwächt sein.
Republikaner haben nur eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus
Nach den Parlamentswahlen im November kam der Kongress heute erstmals in neuer Konstellation zusammen. Die Republikaner übernahmen mit einer knappen Mehrheit die Kontrolle im Repräsentantenhaus. Sie stellen künftig 222 der 435 Abgeordneten, das liegt nur knapp über der Mehrheit von 218 Stimmen.
Im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Der Start der neuen Legislaturperiode wurde dabei überschattet von dem erbitterten internen Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus.