Alexander Schweitzer (SPD), neugewählter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, wird nach seiner Wahl während der Sondersitzung des Landtags von Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) vereidigt.

Rheinland-Pfalz Schweitzer als neuer Ministerpräsident gewählt

Stand: 10.07.2024 20:08 Uhr

Der rheinland-pfälzische Landtag hat Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er ist Nachfolger von Malu Dreyer, die sich aus dem Amt zurückgezogen hat.

Alexander Schweitzer erhielt 57 Stimmen von 100 anwesenden Abgeordneten - und damit drei mehr, als die regierende Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen Stimmen hat.

Alexander Schweitzer zum Ministerpräsidenten gewählt

Deutschland-Trikot für neuen Regierungschef

Der 50-Jährige leistete direkt nach der Wahl im rheinland-pfälzischen Landtag den Amtseid und empfing Gratulationen aus den Fraktionen. Statt Blumen überreichte ihm Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) ein signiertes Trikot der Fußball-Nationalmannschaft.

Der neue Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einem Trikot der DFB-Elf.

Statt Blumen - der neue Ministerpräsident Alexander Schweitzer erhält nach der Wahl ein Trikot mit den Unterschriften der DFB-Elf.

Mit der Wahl endet damit in Rheinland-Pfalz nach elf Jahren die Ära von Regierungschefin Malu Dreyer. Die SPD-Politikerin hatte am 19. Juni angekündigt, das Amt abzugeben und ihren Parteikollegen Schweitzer als möglichen Nachfolger bekannt gegeben.

Dreyer begründete ihren Rückzug damit, dass ihr die Kraft fehle, das Amt als Ministerpräsidentin weiter auszuführen. "Ich gehe mit schwerem Herzen", so die 63-Jährige. Sie sei einfach nur müde, aber nicht amtsmüde.

Malu Dreyer bedankt sich bei den Bürgern in RLP

Sie gehe in großer Dankbarkeit, sagte Dreyer in ihrer Abschiedsrede im rheinland-pfälzischen Landtag. Es sei eine große Ehre, Ministerpräsidentin gewesen sein zu dürfen.

Dreyer wurde am Mittwochabend im Rahmen einer Feierstunde im Hof der Staatskanzlei in Mainz verabschiedet - von rund 500 geladenen Gästen. Geplant hat Dreyer dann erstmal einen Erholungsurlaub. Zudem hat sie sich vorgenommen: "Mein Leben soll ein langsameres werden."

Malu Dreyer geht, Alexander Schweitzer kommt - Stabwechsel im Landtag

Reaktionen aus der Landespolitik

Dass nun Alexander Schweitzer neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ist, hat unterschiedliche Reaktionen in der Politik hervorgerufen. Während die Ampel-Fraktionen aus SPD, FDP und Grünen hervorhoben, die erfolgreiche Regierungsarbeit könne nun fortgesetzt werden, kam aus den Reihen der Opposition Kritik.

Die Amtsübernahme von Schweitzer bedeute nur alten Wein in neuen Schläuchen, ein "Weiter so", sagte AfD-Landeschef Jan Bollinger. Oppositionsführer Gordon Schnieder von der CDU sagte, es sei wichtig, dass der Stillstand im Land nun beendet werde.

Schweitzer will Schwerpunkt bei Bildungspolitik setzen

In seiner Amtszeit will der neue Ministerpräsident Schweitzer einen Schwerpunkt auf den Ausbau von Bildungsangeboten legen. Bildung sei ein Schlüsselfaktor für sozialen Aufstieg, sagte der SPD-Politiker im SWR-Interview. "Menschen, die sagen, ich komme vielleicht nicht aus einer privilegierten Situation, aber ich will was erreichen durch Bildung, durch mein eigenes Engagement, auch durch Leistung - die müssen Chancen finden."

Alexander Schweitzer hat angekündigt, die Ampel-Regierung auch nach der Landtagswahl 2026 fortsetzen zu wollen. Dabei wolle er Dreyers kollegiale Art der Kommunikation fortführen. "Ich bin sehr schnell auf die Koalitionspartner zugegangen und habe gesagt, lasst uns genauso weitermachen wie bisher und über alles sprechen, fair und auf Augenhöhe", berichtete der Südpfälzer.

Politikwissenschaftler Jun: Guter Zeitpunkt für Rückzug

Die scheidende Ministerpräsidentin sagte, sie sei sich sicher, ihr Amt in die besten Hände zu geben. Schweitzer sei der richtige Mann in diesem Moment. Aus Sicht von Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Uni Trier hat Dreyer einen guten Zeitpunkt für ihren Rücktritt gewählt.

Knapp zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz habe der 50-jährige Schweitzer nun die Möglichkeit, sich bei den Wählern bekannt zu machen und als bereits "profilierter Regierungschef" in die Wahl zu gehen, sagte Jun.

Dörte Schall wird neue Arbeits- und Sozialministerin

Neue Arbeits- und Sozialministerin und damit Nachfolgerin Alexander Schweitzers wird Dörte Schall. Die gebürtige Ludwigshafenerin war zuletzt Vertreterin des Oberbürgermeisters in Mönchengladbach. Sie ist auch stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen.

Auch sie wurde am Mittwoch vom Landtag bestätigt und leistete gegenüber Landtagspräsident Hendrik Hering ihren Amtseid.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. Juli 2024 um 17:00 Uhr.