Bremer Sozialsenatorin beendet ihre politische Karriere bei den Grünen

Sie werde aus dem Senat ausscheiden und auch ihr Bürgerschaftsmandat nicht annehmen. Das erklärte sie auf einer Mitgliederversammlung der Grünen.

Auf die Ankündigung Anja Stahmanns reagierten die anwesenden Parteimitglieder mit minutenlangem Applaus. Stahmann sagte, sie habe sich nach fast 25 Jahren entschieden nicht weitermachen zu wollen.

Ich enttäusche jetzt auch einen Teil der Wähler. Das ist jetzt aber so, ich mache Platz, nach 24 Jahren.

Anja Stahmann, bislang Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Zuletzt war sie Bremens Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport. Die Bremer Grünen müssten sich nach dem schlechten Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl erneuern, so Stahmann weiter. Sie gehört der Bremer Landesregierung seit mittlerweile zwölf Jahren an und war seit 1999 Mitglied der Bürgerschaft.

Die Grünen müssen durch die verlorenen Stimmen bei der Wahl in einer zukünftigen Koalition wohl einen Senatorenposten abgeben.

Koalitionsverhandlungen ja oder nein?

Im Laufe des Samstags werden die Bremer Grünen auf der Mitgliederversammlung außerdem über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD und den Linken abstimmen. Man wolle aktiv den Wandel hin zu mehr Klimaschutz mitgestalten – und zwar in einer Regierung und nicht in der Opposition, ist sich die Bremer Grünen-Chefin Werwath sicher. In der Partei gibt es aber auch einzelne Stimmen, die gegen eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung der Grünen sind.

Partei will Wahlschlappe aufarbeiten

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Landesparteitags sollen aber nicht nur darüber abstimmen, ob sie mit ihren bisherigen Regierungspartnern verhandeln. Nach den deutlichen Stimmverlusten bei der Bürgerschaftswahl geht es auch darum, wie sich die Partei neu aufstellt.

Ein Antrag des Landesvorstands sieht vor, das Wahlergebnis aufzuarbeiten. Der Co-Vorsitzende Pfeffer hatte das Abschneiden seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl als dramatisch bezeichnet und angekündigt, die Bremer Grünen könnten nicht weitermachen wie bisher. Sie hatten mit Spitzenkandidatin Maike Schaefer bei der Wahl 11,9 Prozent erreicht und damit fast ein Drittel ihrer Stimmen verloren.

Linke auch zu Verhandlungen bereit

Zuvor hatten sich bereits die Linken für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Stimmen auch die Grünen zu, könnten die Gespräche schon nach Pfingsten beginnen.